Eine für Montag geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest findet nicht statt. Die ungarische Seite sagte den Termin von Außenminister Péter Szijjártó mit Baerbock nach Angaben des Auswärtigen Amtes kurzfristig ab. Die Reise soll demnach zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. 

Die Absage sorgte für Irritation. "Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskaureise von Ministerpräsident Orbán durchaus wichtig gewesen", hieß es aus dem Auswärtigen Amt.

Ungarn gegen Russland-Sanktionen

Ungarn hat seit dem 1. Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne. Regierungschef Viktor Orbán provozierte am Freitag mit einem nicht abgesprochenen Besuch bei Russlands Staatschef Wladimir Putin die EU- und Nato-Partner. EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen machte deutlich, dass sie den Alleingang Orbáns als Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union ansehe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte klar, dass Orbán als Ministerpräsident Ungarns zu Putin reiste und nicht als außenpolitischer Vertreter der EU.

Orbán unterhält trotz des Ukraine-Krieges weiter enge Beziehungen zu Russland und stellt sich damit gegen die EU-Linie. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für die Regierung in Kiew hat der rechtspopulistische Regierungschef mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Orbán hatte Putin bereits im Oktober 2023 bei einem Gipfeltreffen in Peking getroffen, was in der EU ebenfalls Empörung ausgelöst hatte.