Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vereinbarung mit den USA zur Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland erneut befürwortet. Dies sei eine "sehr gute Entscheidung", sagte er beim Nato-Gipfel in Washington, D. C. Deutschland müsse "einen eigenen Schutz haben mit Abschreckung", und dazu seien die Präzisionswaffen notwendig, fügte der Kanzler hinzu.
"Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen, keine wirkliche Überraschung", sagte Scholz weiter. Sie passe "genau in die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung". Die deutsch-amerikanische Vereinbarung hatte unter anderem in der SPD und beim Koalitionspartner der Grünen Sorgen vor einem neuen Wettrüsten mit Russland geweckt.
Scholz spricht von Ausbau der Abschreckung in Europa
Scholz kommentierte diese Sorgen. "Wir wissen, dass es eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben hat, mit Waffen, die europäisches Territorium bedrohen", sagte er. Deshalb habe man seit Längerem überlegt, wie man die Abschreckung in Europa ausbauen könne. Zusammen mit Frankreich und Großbritannien wolle man eigene Marschflugkörper entwickeln. Es gebe zwar den nuklearen Schutzschirm – aber daneben brauche man zur konventionellen Abschreckung auch weitreichende Präzisionswaffen.
Deutschland und die USA hatten am Mittwochabend gemeinsam verkündet, dass die US-Armee ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren will, zur besseren Abschreckung gegen Russland. Diese Waffen "werden über deutlich größere Reichweite als die derzeitigen landgestützten Systeme in Europa verfügen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Die russische Regierung hat inzwischen eine Reaktion auf die Stationierung der Waffen in Deutschland angekündigt. Wie diese aussehen soll, ist bislang unklar.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vereinbarung mit den USA zur Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland erneut befürwortet. Dies sei eine "sehr gute Entscheidung", sagte er beim Nato-Gipfel in Washington, D. C. Deutschland müsse "einen eigenen Schutz haben mit Abschreckung", und dazu seien die Präzisionswaffen notwendig, fügte der Kanzler hinzu.
"Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen, keine wirkliche Überraschung", sagte Scholz weiter. Sie passe "genau in die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung". Die deutsch-amerikanische Vereinbarung hatte unter anderem in der SPD und beim Koalitionspartner der Grünen Sorgen vor einem neuen Wettrüsten mit Russland geweckt.
