Nach der Vorlage des Gleichwertigkeitsberichts 2024 der Bundesregierung gestern startet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz heute eine öffentliche Online-Konsultation. Die Konsultation dient dazu, Feedback zu dem erstmals von einer Bundesregierung vorgelegten Gleichwertigkeitsbericht einzuholen. Sie bietet zudem die Gelegenheit, Ideen und Vorschläge zur weiteren Stärkung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und insbesondere zur Weiterentwicklung des „Gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen“ (GFS) einzubringen.

Staatssekretär Sven Giegold: Mit dem Gleichwertigkeitsbericht 2024 bekennt sich die Bundesregierung zu starken und lebenswerten Regionen in ganz Deutschland. Gerade bei einem Querschnittsthema wie der Gleichwertigkeitspolitik ist die Einbindung der unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure zentral. Um die Wahrnehmungen der Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen, haben wir im Zusammenhang mit dem Gleichwertigkeitsbericht erstmals eine umfassende Bevölkerungsumfrage in allen Landkreisen und kreisfreien Städten Deutschlands durchgeführt. Mit der Konsultation geben wir jetzt allen Interessierten die Gelegenheit, konkrete Erfahrungen und Vorschläge für eine weitere Verbesserung der Lebensbedingungen in ihrer Region einzubringen.

Die öffentliche Konsultation ist Bestandteil eines breiter angelegten Folgeprozesses, der mit dem Beschluss des Gleichwertigkeitsberichts der Bundesregierung am 3. Juli eingeleitet wurde.

Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner: Mit dem Gleichwertigkeitsbericht verfügen wir nun über ein sehr fundiertes und vielfältiges Bild hinsichtlich des Stands und der Entwicklung der Lebensbedingungen in den Regionen Deutschlands. Auf dieser Grundlage wird die Bundesregierung ihre Politik zur Stärkung gleichwertiger Lebensverhältnisse weiterentwickeln, unter anderem mit Blick auf das „Gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen“. Von der öffentlichen Konsultation versprechen wir uns wichtige Impulse für diesen Prozess.

Interessierte Organisationen, Kommunal-, Landes- und Bundesverwaltungen, Forschungsinstitutionen und Hochschulen, Unternehmen, Verbände sowie Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Ihre Einschätzungen und Vorschläge bis zum 12. September 2024 über den Online-Fragebogen einzubringen.

Den Gleichwertigkeitsbericht 2024 der Bundesregierung finden Sie hier.