Bei Minusgraden haben Tausende Geflüchtete in der Grenzregion zwischen Belarus und Polen
die Nacht in Zelten verbracht. Belarussische Staatsmedien
veröffentlichten Fotos und Videos von Menschen, die sich um Lagerfeuer
versammelten, und Kindern, die in Schlafsäcken auf dem Boden in dem
Waldgebiet lagen. Bis auf einen Steinwurf sei es ruhig
geblieben, teilte die örtliche polnische Polizeibehörde auf Twitter mit.
Die Regierung in Warschau und die EU werfen dem autoritären belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vor, Menschen aus Krisenregionen wie Afghanistan und dem Irak einfliegen zu lassen, um sie dann in die EU zu schleusen. Am Montag haben nach Angaben polnischer Behörden größere Gruppen von Geflüchteten auf der belarussischen Seite in der Nähe des mittlerweile geschlossenen Grenzübergangs Kuźnica vergeblich versucht, die Zaunanlage zu durchbrechen. Polnischen Behörden zufolge hielten sich zwischen 3.000 und 4.000 Migranten im Grenzgebiet auf.
Der belarussische
Innenminister Iwan Kubrakow bestätigte nach Angaben der Staatsagentur Belta, dass die Zahl der Migranten in Belarus zugenommen habe. "Sie
kommen aber mit Visa in unser Land und checken in Hotels ein."
Belarussische Behörden stehen in der Kritik, die Menschen gezielt in
Richtung der polnischen Grenze zu drängen und dann nicht mehr zurück ins
Landesinnere zu lassen.
Die Situation behindert auch den Güterverkehr. Lkw-Fahrer
mussten sich am Grenzübergang Bobrowniki auf rund 21 Stunden Wartezeit
für die Abfertigung einstellen, wie der polnische Grenzschutz mitteilte. Hintergrund ist unter anderem die Schließung des Grenzübergangs Kuźnica in der Woiwodschaft Podlachien. Dort
haben nach Angaben polnischer Behörden größere Gruppen von Migranten
vergeblich versucht, die Zaunanlage von der belarussischen Seite aus zu durchbrechen.
Litauen will Ausnahmezustand ausrufen
Litauen kündigte an, für einen Monat den Ausnahmezustand in der Grenzregion zu verhängen. Die Regierung des baltischen EU-Landes legte dem Parlament in Vilnius einen entsprechenden Beschluss zur Billigung vor. Das Kabinett folgt damit einem Vorschlag von Innenministerin Kuźnica. Staatspräsident Gitanas Nausėda kündigte Gespräche mit Vertretern der Regierung, des Grenzschutzes, des Militärs und des Geheimdiensts an. Dabei solle auch der Ausnahmezustand diskutiert werden.
Der Ausnahmezustand soll laut den Plänen ab Mitternacht entlang der Grenze zu Belarus und fünf Kilometer landeinwärts gelten sowie in den Migrantenunterkünften in Kybartai, Medininkai, Pabradė, Rukla und Vilnius. "Wir beobachten, was an der polnisch-belarussischen Grenze vor sich geht", sagte Bilotaitė. Darauf müsse mit der Stärkung der Sicherheit der Grenzen reagiert werden, begründete sie ihren Vorschlag zur Ausrufung des Ausnahmezustands. Die litauische Innenministerin wollte die Lage an der Grenze auch mit ihrem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer besprechen. Der Bundesinnenminister hatte in einem Interview die Unterstützung der EU für Polen gefordert.
An der Grenze zu Belarus baut Litauen derzeit eine hohe Stahlabsperrung. Das EU-Land hat bereits die ersten Abschnitte mit einem drei bis vier Meter hohen Zaun fertiggestellt. Videoüberwachungsgeräte und Stacheldraht sollen die Abschnitte zusätzlich sichern.
Bei Minusgraden haben Tausende Geflüchtete in der Grenzregion zwischen Belarus und Polen
die Nacht in Zelten verbracht. Belarussische Staatsmedien
veröffentlichten Fotos und Videos von Menschen, die sich um Lagerfeuer
versammelten, und Kindern, die in Schlafsäcken auf dem Boden in dem
Waldgebiet lagen. Bis auf einen Steinwurf sei es ruhig
geblieben, teilte die örtliche polnische Polizeibehörde auf Twitter mit.
Die Regierung in Warschau und die EU werfen dem autoritären belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vor, Menschen aus Krisenregionen wie Afghanistan und dem Irak einfliegen zu lassen, um sie dann in die EU zu schleusen. Am Montag haben nach Angaben polnischer Behörden größere Gruppen von Geflüchteten auf der belarussischen Seite in der Nähe des mittlerweile geschlossenen Grenzübergangs Kuźnica vergeblich versucht, die Zaunanlage zu durchbrechen. Polnischen Behörden zufolge hielten sich zwischen 3.000 und 4.000 Migranten im Grenzgebiet auf.