Die Volt-Partei hat sich mit fünf Abgeordneten der Grünenfraktion im Europaparlament angeschlossen. Die Parteimitglieder stimmten in einer europaweiten Mitgliederbefragung für den Beitritt, teilte der deutsche Volt-Spitzenkandidat Damian Boeselager bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Grünenfraktionschefs Terry Reintke und Bas Eickhout mit. Volt war bereits in der vergangenen Legislaturperiode mit einem Abgeordneten Teil der Fraktion gewesen.
Trotz ihrer Verluste bei der diesjährigen Europawahl hofft die Grünenfraktion weiterhin auf eine Zusammenarbeit mit der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Beitritt würde weitere Anreize für die EVP schaffen, die Grünen "in die Verhandlungen für die nächsten fünf Jahre einzubeziehen", sagte Boeselager. Mit den fünf Volt-Abgeordneten hat die Fraktion nun 56 der 720 Sitze im Europaparlament inne.
Von der Leyen könnte die Grünen brauchen
Kommissionspräsidentin von der Leyen könnte für ihre angestrebte Wiederwahl auf die Stimmen der Grünenfraktion angewiesen sein. Denn im Europaparlament wird kein klassischer Koalitionsvertrag ausgehandelt, die Mehrheiten können sich je nach Gesetz unterschiedlich zusammensetzen. Die Grünen könnten hoffen, im Gegenzug für eine Unterstützung von der Leyens Einfluss auf die Klimapolitik der nächsten fünf Jahre nehmen zu können.
Volt war eine der Gewinnerparteien der Europawahl und zieht mit drei Abgeordneten aus Deutschland und zwei Mitgliedern aus den Niederlanden ins EU-Parlament ein.
Liberalenfraktion Renew verliert
Für die Partei war zunächst auch eine Mitgliedschaft in der Liberalenfraktion Renew mit unter anderem der FDP und der Renaissance-Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron infrage gekommen. Renew wird nun wahrscheinlich ihre Stellung als drittstärkste Kraft im Europaparlament an die Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) verlieren.
Die genaue Zusammensetzung der einzelnen Fraktionen des EU-Parlaments ist noch nicht finalisiert. Vom 16. bis 19. Juli kommt das neu gewählte Parlament in Straßburg zu seiner ersten Sitzung zusammen. Bis dahin könnte es gerade im Rechtsaußen-Lager noch viel Bewegung geben. So hatte die ID-Fraktion bereits Ende Mai angekündigt, die AfD aus der Gruppe auszuschließen.
Die Volt-Partei hat sich mit fünf Abgeordneten der Grünenfraktion im Europaparlament angeschlossen. Die Parteimitglieder stimmten in einer europaweiten Mitgliederbefragung für den Beitritt, teilte der deutsche Volt-Spitzenkandidat Damian Boeselager bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Grünenfraktionschefs Terry Reintke und Bas Eickhout mit. Volt war bereits in der vergangenen Legislaturperiode mit einem Abgeordneten Teil der Fraktion gewesen.
Trotz ihrer Verluste bei der diesjährigen Europawahl hofft die Grünenfraktion weiterhin auf eine Zusammenarbeit mit der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Beitritt würde weitere Anreize für die EVP schaffen, die Grünen "in die Verhandlungen für die nächsten fünf Jahre einzubeziehen", sagte Boeselager. Mit den fünf Volt-Abgeordneten hat die Fraktion nun 56 der 720 Sitze im Europaparlament inne.
