Die EU-Kommission erweitert die Kontrolle des chinesischen Onlinehändler Temu. Im Rahmen des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act/DSA) stufte sie Temu offiziell in die Kategorie der sehr großen Onlineplattformen ein. Damit muss der Onlinehändler nun innerhalb von vier Monaten umfangreiche Vorkehrungen treffen, um etwa gegen Produktfälschungen vorzugehen oder davor zu schützen, dass Rechte zum Schutz geistigen Eigentums nicht verletzt werden.

Temu hat nach eigenen Angaben monatlich rund 75 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in der EU. Damit liegt die Plattform deutlich über der Schwelle von 45 Millionen Nutzern, ab der das DSA greift.

Neben den Vorkehrungen, die Temu nun bis Ende September treffen muss, werden jährliche Risikobewertungsberichte verpflichtend. Diese müssen mögliche nachteilige Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher untersuchen, mit einem Schwerpunkt auf dem körperlichen und geistigen Wohlbefinden von Minderjährigen.

Verbraucherschützer beschwerten sich über Temu

Temu bietet extrem günstige Ware an, steht aber immer wieder wegen schlechter Qualität, nicht erhaltener Sendungen und einer problematischen Klima- und Umweltbilanz seiner Produkte in der Kritik.

Verbraucherschützer in mehreren europäischen Ländern hatten Mitte Mai Beschwerde gegen die Plattform eingereicht. Der Onlinemarktplatz sei "voll von manipulativen Techniken, die darauf abzielen, die Verbraucherinnen und Verbraucher dazu zu bringen, mehr auf der Plattform auszugeben". Wer sein Konto bei Temu löschen wolle, müsse einen "Hindernisparcours" auf der Website durchlaufen. Außerdem lasse Temu die Verbraucherinnen und Verbraucher häufig im Unklaren darüber, von wem sie die Produkte eigentlich kaufen.

Verstöße können zu Verbot in der EU führen

Die Vorgaben des DSA für sehr große Digitalkonzerne gelten mit der Entscheidung der Kommission nun für 24 Onlinedienste, darunter Amazon, Zalando, Google Maps, Facebook, TikTok und X. Erst Ende April hatte die Kommission auch den chinesischen Onlinehändler Shein als sehr große Onlineplattform eingestuft.

Verstoßen die Unternehmen gegen die Vorschriften, können Strafzahlungen bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes fällig werden. Wiederholte Verstöße können auch ein Verbot in der EU als Folge haben.

Ein Temu-Sprecher teilte mit, das Unternehmen habe die Einstufung "zur Kenntnis genommen". Temu verpflichte sich, "die Regeln und Vorschriften des DSA einzuhalten, um die Sicherheit, die Transparenz und den Schutz unserer Nutzer in der Europäischen Union zu gewährleisten".