Orbán, Le Pen und Wilders gründen gemeinsame Fraktion im EU-Parlament
| Lesedauer: 2 Minuten
Neue rechte Fraktion – „Diese Nationalisten haben nichts gemeinsam“
Das von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban vor knapp einer Woche aus der Taufe gehobene Rechtsbündnis „Patrioten für Europa“ bildet eine neue Fraktion im Europaparlament. „Es gibt europaweit Licht und Schatten“, sagt EVP-Chef Manfred Weber.
Quelle: WELT TV
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Die Gruppe könnte die drittstärkste Kraft im neu gewählten Europaparlament werden: die Fraktion der „Patrioten für Europa“. Neben dem RN von Marine Le Pen und Orbáns Fidesz-Partei ist auch die Lega von Matteo Salvini dabei. Die deutsche AfD steht weiter ohne Partner da.
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Das Rechtsaußen-Lager im Europaparlament sortiert sich um: Das von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán aus der Taufe gehobene Rechtsbündnis „Patrioten für Europa“ hat eine Fraktion im Europaparlament gegründet.
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Neben Orbáns Partei Fidesz sollen unter anderem das rechtsnationale Rassemblement National aus Frankreich, die an Italiens Regierung beteiligte nationalistische Lega und die einwanderungsfeindliche Partei FPÖ aus Österreich Teil der Fraktion sein, wie Vertreter des Zusammenschlusses nach der Gründungssitzung in Brüssel sagten. Die AfD wird vorerst kein Mitglied sein.
RN-Chef Jordan Bardella hatte bereits am Sonntagabend erklärt, die Abgeordneten seiner Partei würden Teil „einer großen Fraktion, die das Kräfteverhältnis in Europa beeinflussen wird“. Bardella soll Chef der Fraktion werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP in Brüssel aus Parlamentskreisen.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hatte Ende Juni die Gründung einer neuen Rechtsaußen-Fraktion aus seiner Fidesz-Partei, der österreichischen FPÖ und der Partei ANO aus Tschechien angekündigt. Seitdem hatten sich ihm fünf weitere Parteien angeschlossen: Vox aus Spanien, die portugiesische Chega, die Dänische Volkspartei, der belgische Vlaams Belang und die Partei für die Freiheit des niederländischen Islamgegners Geert Wilders.
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Die Fraktion dürfte mindestens 79 Abgeordnete zählen und wäre damit drittstärkste Kraft im neu gewählten Europaparlament, vor der zweiten Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und der Liberalen-Gruppe Renew. Die deutsche AfD ist derzeit weiter fraktionslos.
