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Meinung Frieden für die Ukraine

Viktor Orban hat eine Chance verdient

Korrespondent in Brüssel
Chinas Premier Xi Jinping und sei ungarischer Amtskollege Victor Orban Chinas Premier Xi Jinping und sei ungarischer Amtskollege Victor Orban
Chinas Premier Xi Jinping und sei ungarischer Amtskollege Victor Orban
Quelle: via REUTERS
Besuch in Moskau, Reise nach Peking: Ungarns Ministerpräsident schwingt sich auf zum europäischen Pendeldiplomaten. Man kann das als Ego-Trip kritisieren. Oder anerkennen, dass er der EU und dem Frieden in der Ukraine mehr nützen als schaden könnte.
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Ungarns Regierungschef Viktor Orban absolviert derzeit einen Interview-Marathon. Es drängt ihn offenbar, der Welt seine Sicht der Dinge mitzuteilen. Zu einer klaren Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kann sich Orban allerdings nicht durchringen.

Dennoch gelingt dem Rechtspopulisten derzeit einiges: Er hat es als Mitgründer der neuen Rechts-Fraktion „Patrioten für Europa“ geschafft, die selbst verschuldete Isolation seiner Fidesz-Partei im EU-Parlament zu beenden und er wird nunmehr maßgeblich die drittstärkste Gruppe im Abgeordnetenhaus steuern.

Noch viel wichtiger wäre aber, dass Orban es mit seiner kürzlich gestarteten Pendel-Diplomatie schafft, einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Man kann diese Bemühungen verurteilen als nicht abgesprochen mit Brüssel oder als Ego-Trip eines Gernegroß.

Aber so falsch ist Orbans Solonummer nicht. Der Ungar hat eine Chance verdient. Orban ist neben dem türkischen Präsidenten Erdogan der einzige Europäer und Regierungschef in der Nato, der gute Kontakte nach China und Russland besitzt.

Moskau darf nicht belohnt werden

Natürlich besteht die Gefahr, dass der Waffenstillstand, den Orban mitbefördern will, letztlich zu einem Verhandlungsergebnis führt, das den russischen Diktator Putin durch territoriale Gewinne und eine Amputation der Ukraine belohnt.

Wer das aber Orban vorwirft – wie Washington, Berlin und Brüssel – der sollte endlich selbst mehr tun. Kiew braucht dringend nachhaltige und ausreichende Waffenlieferungen, damit das Land nicht immer weiter auf dem Kriegsschauplatz unter Druck gerät und in einigen Jahren bei Friedensgesprächen aus einer Position der Schwäche verhandeln muss.

Genau danach sieht es derzeit aber aus. Der Ukraine fehlen Waffen und Soldaten, die Energieversorgung wird immer prekärer und an der Front im Donbass bröckeln die ukrainischen Verteidigungslinien rasant. Wenn der Westen der Ukraine – aus einer falschen Angst vor Putins Rache heraus – nicht ausreichend hilft, sollte er sich am Ende auch nicht über einen faulen Frieden beschweren.

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