Landtag in Hessen: Aktuelle News und Beiträge im Überblick

Eine Pflegekraft betreut im besonders geschützten Teil der Intensivstation des Universitätsklinikums Greifswald einen Corona-Patienten. (dpa)

Interview Virologe Stürmer bezweifelt, dass wir genug aus der Corona-Pandemie lernen

In Hessen ist ein Corona-Untersuchungsausschuss eingesetzt worden. Der Virologe Martin Stürmer steht einer solchen Aufarbeitung skeptisch gegenüber. Auch seiner Meinung nach gäbe es aus der Pandemie einiges zu lernen - aber nicht nur für Politiker und Wissenschaftler.

19.07.24|

Ausgewählte Debatten Videos aus dem Landtag

Ausgwählte Debatten aus dem Hessischen Landtag können Sie hier als Video-Mitschnitt abrufen.

Leere Aktenordner stehen während einer Aktion des Zentralverbands des Deutschen Handwerks ZDH vor dem Bundeskanzleramt

Onlineportal der Landesregierung Bürokratiewahnsinn kann jetzt gemeldet werden

Zu viel Bürokratie frisst Zeit, führt zu unnötigen Kosten und Stress: Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz (CDU) will mit einem Meldeformular für Negativbeispiele gegensteuern.

16.07.24|

Deutschlandticket-Karte in Nahaufnahme, von einer Hand gehalten.

Kritik an CDU/SPD-Koalition Grüne und FDP vermissen klaren Kurs beim Deutschlandticket

Die Hessen-CDU will es abschaffen, die SPD findet es noch immer klasse: Diesen Dissens der Regierungspartner beim Deutschlandticket führen die Grünen im Landtag vor - und handeln sich heftige Vorwürfe des Verkehrsministers ein.

11.07.24|Von Wolfgang Türk |

Eine Suchanzeige für eine "bezahlbare Wohnung" hängt in Frankfurt in der Goethe-Universität an einem schwarzen Brett

Kurzmeldung

Minister wirbt für Leerstandsgesetz

Wirtschaftsminister Mansoori (SPD) hat im Landtag für das geplante Gesetz gegen spekulativen Leerstand geworben.

11.07.24|

Ein Transparent auf einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen fordert einen Untersuchungsausschuss

Corona-Untersuchungsausschuss für daheim Was haben Sie und ich in der Pandemie falsch gemacht?

Ein Untersuchungsausschuss soll jetzt die Corona-Politik in Hessen aufarbeiten. Wie weit er gehen darf, werden vermutlich Verfassungsrichter entscheiden. Bis das geklärt ist, könnten wir uns selbst auch einige Fragen stellen, oder?

11.07.24|Von Wolfgang Türk |

Ein Schild an der Filiale einer Krankenversicherung in der Innenstadt weist auf die bestehende Maskenpflicht und das Abstandsgebot aufgrund des Coronavirus hin.

Mit stark gekürztem Arbeitsauftrag Landtag bildet umstrittenen Corona-Ausschuss

Wie groß darf er sein, nach was darf er fragen, kommt er überhaupt zum Arbeiten? Das heftige juristische Gezerre um den hessischen Corona-Untersuchungsausschuss ist längst nicht vorbei. Trotzdem hat sich das Gremium gebildet und einen Vorsitzenden gewählt.

10.07.24|Von Wolfgang Türk |

Fotot einer Plenarsitzung im hessischen Landtag. Im Vordergrund ein Kameramann an der Seite des Bildes.

Kurzmeldung

Landtag Wiesbaden - Fraktionen lehnen AfD-Vorschlag für Babyprämie ab

Auf Ablehnung ist im Landtag am Mittwoch ein Vorstoß der AfD gestoßen, ein "Familien-Startgeld" für Neugeborene von 10.000 Euro einzuführen.

10.07.24|

Landtag ändert Ladenöffnungsgesetz Mini-Märkte ohne Personal dürfen sonntags wieder aufmachen

Das ging ungewöhnlich schnell und einmütig: Für den Sonntagsverkauf in vollautomatisierten Mini-Märkten hat der Landtag das Ladenöffnungsgesetz liberalisiert. Aber vermutlich haben Richter das letzte Wort.

10.07.24|

Kurzmeldung

Hessen als Standort für Künstliche Intelligenz

Hessen sollte sich nach übereinstimmenden Meinungen im Landtagsplenum als wichtiger Standort für Rechenzentren weiter profilieren.

10.07.24|

Debatte über Nachtragshaushalt Landtag streitet über den Richtungswechsel in Zahlen

Hessen bekommt eine geänderte Finanzplanung für das laufende Jahr. Die schwarz-rote Regierung lobt ihren Nachtragsetat als Beleg für eine neue Realpolitik. Ihre Gegner klagen nicht nur über Schulden und eine vergrößerte Landesregierung.

09.07.24|Von Wolfgang Türk |

Der Auspuff eines grau-silbernen Verbrennerautos

Ranking zu CO2-Ausstoß Dienstwagen-Check: Landesregierung im Rückwärtsgang

Hessen fällt unter der CDU/SPD-Regierung beim jährlichen Dienstwagen-Check der Deutschen Umwelthilfe zurück. Das war nach dem Wechsel mehrerer Minister von E- auf Hybridautos abzusehen, sorgt aber dennoch für Kritik - unter anderem vom eigenen Klimabeirat.

08.07.24|Von Christina Sianides und Christoph Käppeler |