Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle will bei der Wahl im kommenden Jahr nicht erneut antreten. Das kündigte er am Dienstag in einem Schreiben an die Parteibasis an, aus dem die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ zitierte. Sein Verzicht hat seinen Aussagen zufolge aber keine politischen Gründe – rassistischer Hass ist ebenfalls kein Hauptgrund.
Nach drei Legislaturperioden sei es für ihn „an der Zeit, neue Wege zu gehen und Platz für die nächste politische Generation zu machen“, schrieb der Sozialdemokrat in dem Brief demnach.
Diaby stammt aus dem Senegal und kam durch ein Studium in Halle in die DDR. 2013 war er der erste gebürtige Afrikaner, der ein Bundestagsmandat erringen konnte. Bei der Wahl 2021 führte er die SPD-Landesliste Sachsen-Anhalt als Spitzenkandidat an.
Immer wieder war Diaby rassistischen Anfeindungen ausgesetzt. 2020 wurden auf sein Wahlkreisbüro Schüsse abgegeben, der Politiker erhielt eine schriftliche Morddrohung. 2023 verübte ein Mann, der Diaby mehrfach rassistisch beleidigt hatte, einen Brandanschlag auf das Wahlkreisbüro.
Sachsen-Anhalts SPD-Landesgruppensprecher Martin Kröber sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Ich bedaure die Entscheidung sehr, kann sie aber angesichts der Bedrohungen nachvollziehen. Der Preis, den Karamba Diaby für seine politische Arbeit gezahlt hat, war sehr hoch.“
Diaby: Redebeiträge der AfD „Nährboden für Hass auf der Straße“
Diaby selbst zog eine positive Bilanz seiner Abgeordnetentätigkeit. „Ich blicke auf elf bereichernde und erfolgreiche Jahre in der Bundespolitik zurück“, zitierte die Zeitung aus seinem Brief. Dennoch sei er „nach monatelanger Überlegung und Abwägung – in Abstimmung mit meiner Familie – zu dem Entschluss gekommen, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren“. Sein Mandat wolle Diaby bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben. „Selbstverständlich bleibe ich in der SPD aktiv und engagiert für den Zusammenhalt in unserer Stadt“, sagte der Bundestagsabgeordnete weiter.
Gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe bekräftigte Diaby, dass Rassismus und Hass nicht der entscheidende Grund für seinen Entschluss seien. Er betonte aber auch: „Ich kann das alles nicht wegwischen, das sind keine Kleinigkeiten.“ Das Schlimmste bei den rassistischen Angriffen sei, dass auch sein Team bedroht werde. „Das ist eine rote Linie, die da überschritten wird.“
Der SPD-Abgeordnete kritisiert mehr Hass nicht nur auf der Straße und im Internet – sondern auch im Bundestag. Die Redebeiträge der AfD dort seien „voller Hass und Herabwürdigung gegenüber Migranten und andere Minderheiten“, sagte er weiter. „Das ist Nährboden für Hass auf der Straße“. Diaby forderte die Gesellschaft auf, sich Gedanken zu machen, „ob wir das als neue Normalität akzeptieren“.
