Der frühere französische Präsident François Hollande hat überraschend seine Kandidatur bei der anstehenden Neuwahl des Parlaments in Frankreich angekündigt. Hollande sagte am Samstag in Tulle in seiner zentralfranzösischen Heimatregion Corrèze, er habe diese Entscheidung getroffen, weil „die Lage ernst“ sei – „mehr als sie es je gewesen ist“.
Die Gefahr durch die extreme Rechte sei da. „Seit der Befreiung (von den Nazis) war die extreme Rechte noch nie so nah an der Macht.“ Der Sozialist fügte hinzu: „In einer außergewöhnlichen Lage, eine außergewöhnliche Entscheidung.“
Hollande räumte ein, dass es doch sehr ungewöhnlich sei, dass ein ehemaliger Präsident sich in einem Wahlkreis als Abgeordneter zur Wahl stelle. Der 69-Jährige war von 1988 bis 1993 sowie von 1997 bis 2012 Abgeordneter von Corrèze. Präsident war er in Frankreich von 2012 bis 2017.
Hollande unterstützt den Zusammenschluss linker Parteien, die so den rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) stoppen wollen. Auf die Frage, ob er auch Premierminister werden wolle, entgegnete Hollande, es gehe ihm nicht um sein persönliches Fortkommen: „Ich war Präsident der Republik, ich strebe nichts für mich persönlich an.“ Er rief die Franzosen auf, in der zweiten Wahlrunde die Rechtspopulisten zu stoppen.
Demos gegen Rassemblement National in Frankreich
Im ganzen Land gingen am Samstag Menschen gegen den Rechtsruck auf die Straße. Zu den Demonstrationen hatten Gewerkschaften und linke Parteien aufgerufen. Polizeiangaben zufolge nahmen rund 250.000 Menschen an den Kundgebungen in zahlreichen Städten teil. Die Veranstalter sprachen sogar von rund 640.000 Demonstranten.
In Paris waren es nach Angaben der Polizei 75.000, nach Angaben der Veranstalter 250.000. Kundgebungen gab es auch in Städten, wie Marseille, Rennes, Lille, Bordeaux, Reims, Nantes, Bayonne, Toulon und Valenciennes. Für Sonntag sind weitere Veranstaltungen geplant, darunter eine Demonstration in Lyon.
Die rechtsnationalistische Partei Rassemblement National (RN) hatte bei der Europawahl vor rund einer Woche rund 31,5 Prozent der Stimmen eingesammelt. Als Reaktion darauf hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Parlament aufgelöst und kurzfristig Neuwahlen zur Nationalversammlung ausgerufen. Diese finden in zwei Runden am 30. Juni und 7. Juli statt.
Bei nationalen Parlamentswahlen werden die Abgeordneten in Frankreich nach einem Mehrheitswahlrecht mit zwei Durchgängen ausgewählt: Holt in einem Wahlkreis im ersten Wahlgang keiner der Bewerber die absolute Mehrheit, findet ein zweiter Wahlgang statt, bei dem der Bewerber mit den meisten Stimmen gewinnt.
Umfragen zufolge könnte der RN auch bei der Parlamentswahl auf ein ähnlich hohes Ergebnis wie bei der Europawahl kommen. Damit wäre die Partei die stärkste Kraft im Parlament und könnte unter Umständen sogar den Premierminister stellen.
