Vor dem EU-Gipfel am Montag zur Postenverteilung in der EU hat die Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni auf den Rechtsruck bei der Europawahl verwiesen. Sie hoffe, dass die Europäer die „Botschaft“ der Wähler verstanden hätten, sagte Meloni am Samstag zum Abschluss des G-7-Gipfels in Italien.
„Die europäischen Bürger verlangen mehr Pragmatismus, einen weniger ideologischen Ansatz bei den großen Themen“, sagte die Chefin der rechten Partei Fratelli d‘Italia, die mit über 28 Prozent gestärkt aus der Europawahl hervorgegangenen war.
Meloni, die sich gegen die Klimapolitik der EU stellt und eine deutlich härtere Gangart in der Asylpolitik fordert, hob weiter hervor: „Ich denke, dass die Politik vor allem auf die Hinweise, die von den Bürgern kommen, antworten sollte.“ Zur Postenverteilung in der EU sagte sie, dass die konservative EVP-Fraktion mit ihrer Kandidatin Ursula von der Leyen das Vorschlagsrecht als stärkste Fraktion im Europaparlament habe.
Bei einem Sondergipfel beraten Europas Staats- und Regierungschefs am Montagabend über eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Auch drei weitere Spitzenposten sind nach der Europawahl neu zu besetzen. Ziel ist eine ausgewogene Postenvergabe nach Parteizugehörigkeit, regionaler Herkunft und Geschlecht.
Beschlüsse sind aber erst beim regulären EU-Gipfel am 27. und 28. Juni zu erwarten. Italiens Außenminister Antonio Tajani rechnet damit, dass es vermutlich keine Entscheidung vor den französischen Parlamentswahlen am 30. Juni und 7. Juli geben wird.
Beobachter in Italien erwarten, dass Meloni bei den Posten von der Leyen unterstützen wird. Die Italienerin machte dazu am Samstag aber keine konkreten Angaben. „Wir werden auch sehen, wie die Bewertung bei anderen Führungsrollen aussieht“, sagte sie. Es wird davon ausgegangen, dass Meloni einen wichtigen Kommissarsposten für Italien anstrebt. „Was mich interessiert, ist, dass Italiens Rolle anerkannt wird“, sagte sie. „Dann werde ich meine Beurteilung abgeben.“
