100 Professoren empörten sich in einem Brief über die Räumung des Anti-Israel-Camps an der FU Berlin. Die Bildungsministerin reagierte mit einer umstrittenen Maßnahme – und musste eine Niederlage hinnehmen. Aber es bleibt richtig, dem illiberalen Klima an vielen Unis etwas entgegenzusetzen.
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
Anzeige
An der Freien Universität im Südwesten Berlins wurden gerade wieder Zelte aufgebaut. Menschen in Palästinensertüchern, einige studieren hier, andere sicher nicht, werden wohl wieder Parolen vor sich her tragen, die teilweise israelkritisch sind, in vielen Fällen aber blanker Antisemitismus.
Anzeige
Parolen, wie sie jüngst an den Wänden der Humboldt-Universität in der Mitte der Stadt hinterlassen wurden, als dort Aktivisten ein Fakultätsgebäude auseinandernahmen. Oder wie man sie auch an anderen Universitäten im Land neuerdings hört und sieht.
Es ist nicht das erste Mal, dass an der Freien Universität ein Camp aufgebaut wird, beim vorigen Mal wurde sehr schnell geräumt. Die Folgen der Maßnahme haben in dieser Woche dazu geführt, dass die Bildungsministerin unter erheblichen Druck geriet. Auf den Brief von 100 Professoren, die sich über die Räumung empörten, war im Ministerium mit der Anordnung einer Prüfung von Fördergeldern für die Unterzeichnenden reagiert worden.
Ja, ein solcher Vorgang ist heikel. Es geht immerhin um sehr hohe Güter: Meinungsfreiheit und Wissenschaftsfreiheit. Und um das Verhältnis zwischen der Wissenschaft und dem Ministerium. Es ist aber auch klar, dass die Unterzeichnenden nicht nur, wie sie schreiben, ihre Studenten schützen wollten – sondern dass sie sich mit Aktivisten solidarisierten, die Hass propagieren. Es ist klar – das zeigen die vergangenen Monate, die Jahre spätestens seit der Documenta –, dass mehr Kontext hier oft nur eines heißt: mehr antisemitische Abgründe.
Eine Staatssekretärin übernahm jetzt die Verantwortung. Das sollte nicht das Ende, sondern der Anfang einer überfälligen Diskussion sein. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vertritt eine liberale Partei. Liberale scheitern aktuell nicht nur in Deutschland daran, Illiberalen etwas entgegenzusetzen. Auch in der Wissenschaft, wo es Aktivisten gelingt, es genau umgekehrt aussehen zu lassen. Dabei besteht die Freiheit der Wissenschaft gerade auch in der Distanz zur Politik.
An dieser Stelle finden Sie Inhalte von Drittanbietern
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
