Die stationären Kontrollen an den Landgrenzen zu
Polen, Tschechien und der Schweiz werden um ein halbes Jahr verlängert. Das
Bundesinnenministerium teilte mit, es habe die Verlängerung bis zum 15.
Dezember bei der Europäischen Kommission angemeldet.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte die Kontrollen im Oktober 2023 erstmalig angeordnet und seitdem mehrfach verlängert; zuletzt bis zum 15. Juni. Begründet wurde dies mit dem Ziel, Schleusungskriminalität zu bekämpfen und die irreguläre Migration zu begrenzen.
Die Bundespolizei hat den Angaben des Ministeriums zufolge seit dem 16. Oktober an den Grenzen zu Polen, Tschechien, der Schweiz und Österreich rund 37.600 unerlaubte Einreisen festgestellt und in rund 23.000 Fällen "einreiseverhindernde oder aufenthaltsbeendende Maßnahmen vollzogen". Demnach wurden seit Mitte Oktober etwa 920 Schleuser festgenommen.
Kontrollen während der Fußball-EM
Die Zahl der bundesweit festgestellten unerlaubten Einreisen sei von circa 21.000 im vergangenen September auf etwa 7.500 unerlaubte Einreisen im April dieses Jahres zurückgegangen. Das zeige, dass die Kontrollen wirkten.
Die Binnengrenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Landgrenze gelten bereits seit Herbst 2015 und laufen aktuell bis zum 11. November. An allen Grenzabschnitten soll es während der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland stichprobenartige Kontrollen geben. Damit soll die Einreise von Gewalttätern verhindert werden.
Die stationären Kontrollen an den Landgrenzen zu
Polen, Tschechien und der Schweiz werden um ein halbes Jahr verlängert. Das
Bundesinnenministerium teilte mit, es habe die Verlängerung bis zum 15.
Dezember bei der Europäischen Kommission angemeldet.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte die Kontrollen im Oktober 2023 erstmalig angeordnet und seitdem mehrfach verlängert; zuletzt bis zum 15. Juni. Begründet wurde dies mit dem Ziel, Schleusungskriminalität zu bekämpfen und die irreguläre Migration zu begrenzen.
Die Bundespolizei hat den Angaben des Ministeriums zufolge seit dem 16. Oktober an den Grenzen zu Polen, Tschechien, der Schweiz und Österreich rund 37.600 unerlaubte Einreisen festgestellt und in rund 23.000 Fällen "einreiseverhindernde oder aufenthaltsbeendende Maßnahmen vollzogen". Demnach wurden seit Mitte Oktober etwa 920 Schleuser festgenommen.
