Wie in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen, hat es in Irland einen Wechsel an der Regierungsspitze gegeben. Der frühere Ministerpräsident Leo Varadkar wurde während einer Sondersitzung vom Parlament mit 87 Ja-Stimmen bei 62 Gegenstimmen als neuer Regierungschef bestätigt.

"Ich nehme die Ernennung an, mit Demut und Entschlossenheit und dem Wunsch, allen unseren Bürgern neue Hoffnung und neue Möglichkeiten zu eröffnen", sagte Varadkar nach der Wahl.

Varadkars Koalitionspartner, der bisherige Ministerpräsident Micheál Martin, hatte am Morgen planmäßig seinen Rücktritt eingereicht. Er teilte mit, es sei ihm eine Ehre gewesen, Irland als Ministerpräsident gedient zu haben.

Historische Koalitionsvereinbarung ehemaliger Gegner

Martin war seit der Parlamentswahl von 2020 irischer Ministerpräsident. Damals kam es zu einer Koalitionsvereinbarung zwischen seiner Partei Fianna Fáil und Varadkars Fine Gael. In der Regierungsbildung mit den Grünen einigten sich die Parteien darauf, dass zunächst Martin das Amt des Ministerpräsidenten übernimmt und Varadkar in der ersten Hälfte der fünfjährigen Amtszeit sein Stellvertreter ist. Daraufhin sollten die beiden ihre Ämter tauschen.

Die Koalitionsregierung galt als historisch, weil Fine Gael und Fianna Fáil zwar beide Parteien der Mitte sind, im irischen Bürgerkrieg vor einem Jahrhundert aber auf gegnerischen Seiten standen. Sie dominieren die irische Politik seit Jahrzehnten, hatten jedoch bis 2020 noch nie gemeinsam eine Regierung gebildet. Varadkar war schon einmal von 2017 bis 2020 irischer Ministerpräsident.