Der US-Konzern Apple verstößt nach Auffassung der EU-Kommission gegen seit März geltende Wettbewerbsregeln für Digitalkonzerne. Apple hindert Appentwickler laut Einschätzung der Kommission daran, ihre Produkte über Alternativen zum App Store zu vertreiben, teilte die EU-Kommission in Brüssel in einer vorläufigen Stellungnahme mit. Auf den iPhone-Hersteller könnten Strafen in Milliardenhöhe zukommen. 

Die Geschäftsbedingungen für den App Store verbieten es demnach Anbietern wie Netflix oder Spotify etwa, in ihren Apps über Preise zu informieren und Abonnements direkt in der App abzuschließen. Apple verlange außerdem Gebühren, die "über das unbedingt notwendige Maß" hinausgingen.

Apple weist Vorwürfe zurück

"Heute haben wir neue Schritte eingeleitet, um sicherzustellen, dass Apple die Regeln des DMA einhält", sagte der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton. Der Digital Markets Act (DMA) soll in der EU die Marktmacht sogenannter Gatekeeper einschränken.

Apple wies die Vorwürfe der Kommission zurück. In den vergangenen Monaten habe das Unternehmen eine Reihe von Änderungen vorgenommen, um dem DMA zu entsprechen. "Wir sind zuversichtlich, dass unser Plan dem Gesetz entspricht", teilte Apple mit. Es gebe die Möglichkeit, Appnutzer zum Abschluss von Käufen "zu sehr wettbewerbsfähigen Bedingungen" ins Internet weiterzuleiten, teilte das Unternehmen mit. Der US-Konzern geht eigenen Schätzungen zufolge davon aus, dass mit den neuen Geschäftsbedingungen mehr als 99 Prozent der Entwickler gleich viel oder weniger Gebühren an Apple zahlen werden.

Es ist das erste Mal, dass die EU-Wettbewerbshüter konkrete Vorwürfe nach dem seit Anfang März geltenden Gesetz für digitale Märkte erhebt. Bis Ende März kommenden Jahres sollen die Untersuchungen gegen Apple abgeschlossen sein.

Untersuchungen gegen Google und Meta

Sollte die Kommission zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Apple gegen den DMA verstößt, drohen Strafen von bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes. Im Falle wiederholter Verletzungen werden sogar 20 Prozent fällig. Als letzte Option steht auch eine Zerschlagung der Unternehmen im Raum.

Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche große Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Die DMA-Vorschriften gelten neben Apple auch für die Google-Mutter Alphabet, Amazon, die TikTok-Mutter ByteDance, Meta und Microsoft. Auch gegen Google und Meta laufen bereits Untersuchungen.