Schulden - WELT

Ob Unfall, Sucht oder Erkrankung: Der Weg in die Überschuldung kann viele Gründe haben. Das Statistische Bundesamt hat nun genaue Zahlen darüber vorgelegt, wer in Deutschland am meisten verschuldet ist. Besonders gefährdet ist eine bestimmte Personengruppe.

Die Zahl der Unternehmen, deren Geschäftsmodell nicht mehr trägt, wächst seit Jahren. Viele Firmen hielten durch, weil sie an billiges Geld kamen. Die Zeit ist eigentlich vorbei, trotzdem gibt es einen Höchstwert an Zombiefirmen. Der Schaden ist enorm.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert seit Langem neue gemeinsame EU-Schulden, aber Deutschland und andere fiskalisch konservative Länder stemmen sich gegen die Pläne. Das politische Chaos nach der Wahl in Frankreich verschafft Bundeskanzler Scholz neuen Spielraum.

Bei seinem Auftritt auf dem Branchentreffen der Industrie weist der Bundesfinanzminister Forderungen nach zusätzlichen Schulden zurück. Der reguläre Haushalt reiche für den Investitionsbedarf vollkommen aus, sagt Lindner – und präsentiert den Wirtschaftsvertretern eine Idee.

Erschütterungen in der Kanzlerpartei: Aus Angst vor dem Absturz machen die Sozialdemokraten gegen die Linie von Olaf Scholz im Haushaltsstreit mobil. Mehrere Parteiflügel schalten sich öffentlich ein. Es kursiert bereits ein Neuwahl-Szenario.

Deutschlands Konjunktur bleibt laut Ifo-Institut mau. Der Standort droht bis auf Weiteres hinter den anderen Industrienationen zurückzubleiben. Doch ein Argument für ein Schleifen der Schuldenbremse ist das nicht – wie der Blick ins europäische Ausland zeigt.

In den letzten Jahren konnten die EU-Staaten fast nach Belieben Schulden aufnehmen. Das soll sich nun ändern. Brüssel leitet Defizitverfahren gegen sieben Länder ein. Für Frankreich und dessen Präsident Macron kommt das zur Unzeit.

Die Bundesregierung bereitet wegen nicht eingeplanter Mehrausgaben einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr vor. Das Bundesfinanzministerium habe die Haushaltspolitiker der Ampel-Koalition über entsprechende Pläne informiert, berichtete „Bild“ unter Berufung auf Koalitionskreise.

Insgesamt 52 Staaten hat Deutschland seit der Jahrtausendwende mehr als 15 Milliarden Euro an Schulden gestrichen. Manche der Verbindlichkeiten stammen noch aus den 1980er-Jahren. Nun ist auch bekannt, wie hoch die Außenstände derzeit sind.

Vorwürfe sexueller Belästigung brachten Kevin Spaceys Karriere ins Wanken: Nun berichtete der US-Schauspieler in einer Fernsehsendung unter Tränen von seinen Millionen-Schulden. Sein Haus werde diese Woche zwangsversteigert.

Mini-Kredite führen immer mehr Kunden in die finanzielle Überforderung. Verbraucherschützer fordern deshalb eine genauere Überprüfung der Kreditwürdigkeit. Doch die jetzige Rechtslage birgt noch die Gefahr, dass dafür auch sensible Daten genutzt werden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte bei seinem Staatsbesuch in Deutschland eine Verdoppelung des europäischen Haushalts. Ist das realistisch? WELT gibt Antwort und einen Überblick über die Finanzströme in der EU – sowie die besondere Rolle Deutschlands.

Seit Oktober hat sich die Zahl der Deutschen, die einen Ratenkredit haben, verdoppelt. Mehr als jeder Vierte zahlt ab. Das hat mit der Finanzlage der Bürger zu tun – vor allem aber mit verlockenden neuen Zahlungsmethoden. Verbraucherschützer und Finanzaufsicht warnen eindringlich.

Die USA haben einen gigantischen Schuldenberg angehäuft, eine Trendumkehr ist nicht in Sicht. An den Märkten macht sich Sorge breit. Irgendwann könnte die Weltwährung Dollar ihren Status verlieren. Anleger sollten reagieren – eine Anlageklasse bietet sich als Absicherung besonders an.

Die deutschen Flugtaxi-Entwickler Lilium und Volocopter haben zuletzt gewarnt, dass ihre Gelder knapp werden könnten. Nun kann zumindest Lilium erstmal erleichtert sein. Ein US-Investor steht für eine Notfall-Spritze bereit.

Der Flugtaxi-Entwickler Volocopter drängt auf Staatshilfe in Bayern und will dafür sogar umziehen. Aber Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger stellt sich quer. Er will nicht mit Steuergeld Risiken übernehmen, die private Geldgeber scheuen.

Die wichtigsten Finanzkontrolleure der Regierung sehen Deutschland in einer ernsten Lage. Die Ausgaben steigen, höhere Einnahmen seien aber nicht in Sicht. Die Experten sehen vor allem bei den Steuern Potenzial. Doch es gibt noch weitere Spielräume.

Anders als Deutschland kann Frankreich aktuell eine Rezession noch vermeiden. Doch das geht auf Kosten sehr hoher Staatsschulden – nur Italien und Griechenland stehen schlechter da. Dennoch verschuldet Paris sich weiter ungebremst – auch wegen einer Fehlkalkulation Macrons.

Im Streit um die Schuldenbremse unterstützen Top-Ökonomen Finanzminister Lindner. Es gebe Lösungen für mehr Wachstum, die Politik priorisiere nur falsch. Eine zu lockere Schuldenpolitik könnte Deutschland besonders stark schaden, warnt der frühere Ifo-Chef Hans-Werner Sinn.

Eigentlich soll 2028 mit der Tilgung der Corona-Schulden begonnen werden. Finanzminister Christian Lindner bringt aber die Option einer späteren Rückzahlung ins Spiel. Die Koalitionspartner reagieren unterschiedlich. Von der CDU kommen deutliche Vorwürfe.

Der öffentliche Gesamthaushalt war Ende 2023 mit 2,45 Billionen Euro verschuldet und stieg damit um 77,4 Milliarden Euro binnen Jahresfrist an. Die Schulden des Bundes stiegen um 4,7 Prozent an. Die Gläubiger: der nicht-öffentliche Bereich.

Wie sollen neue Waffen für die Ukraine finanziert werden? Frankreichs Präsident Macron und die estnische Premierministerin Kallas fordern eine gemeinsame europäische Kreditaufnahme. Doch der Vorschlag teilt die Mitgliedstaaten in zwei Lager.

Der Planet Mars beeinflusst offenbar die Strömungen in der irdischen Tiefsee. Dabei gibt es eine Periode mit einer Länge, die auch im Wechselspiel von Mars und Erde eine Rolle spielt. Das könnte Konsequenzen für den vom Versiegen bedrohten Golfstrom haben.

Finanzminister Lindner fordert von seinen Kabinettskollegen bis Mitte April Sparvorschläge. Doch der Streit zwischen den Ampel-Ministern dürfte noch zäher werden als im Vorjahr. Denn 15 bis 25 Milliarden Euro fehlen schlicht.

Finanzminister Lindner fordert wegen höherer Militärausgaben ein „Sozial-Moratorium“. Die reflexartige Absage von Rot-Grün und DGB kommt prompt. Doch die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Der Bundeskanzler muss diesem Verzocken der Zukunft ein Ende setzen.

Der Wirtschaftsminister schiebt die Verantwortung für das schwache Wirtschaftswachstum von sich. Er verweist auf die Zwänge der Schuldenbremse und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. WELT hat die Rechtfertigungen des Ministers überprüft – und zentrale Annahmen widerlegt.

Deutschland scheint moderat verschuldet zu sein. Doch die offizielle Zahl ist nur die Spitze des Eisbergs. Der Staat schiebt gigantische Verpflichtungen in die Zukunft. Das wahre Ausmaß der Schulden ist den meisten Bürgern nicht bewusst. Denn der Politik bleiben mehrere Hintertürchen.

Finanzminister Lindner (FDP) rechnet für den Haushalt 2025 bereits jetzt mit einer Lücke im zweistelligen Milliardenbereich. Er appelliert an die Regierungspartner, sich mit einem schlanken Sozialstaat anzufreunden. Den „politischen Notausgang höherer Schulden“ werde es mit ihm nicht geben.

Finanzminister Lindner (FDP) weist die neuen milliardenschweren Schuldenpläne von Vize-Kanzler Habeck (Grüne) scharf zurück. Der Liberale kontert mit einem „Dynamisierungspaket“ und gesteht gleichzeitig ein: Es seien derlei Debatten, die das Ansehen der Ampel beschädigten.

Die SPD-Fraktion im Bundestag spricht sich für eine rasche Reform der Schuldenbremse aus. Bei WELT TV sagt CDU-Politiker Thorsten Frei: „Schulden sind nichts anderes als die Steuern von morgen. Das ist nicht nachhaltig und moralisch nicht in Ordnung.“

Zu Beginn der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion gibt Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich ein Auftaktstatement. Themen der Klausurtagung sind unter anderem EU-Politik, Finanzpolitik und der Haushalt 2024. Mützenich nahm auch Bezug auf ein Treffen der AfD mit Neonazis und Identitären.

Führende Ökonomen und Wirtschaft kritisieren die neuen EU-Schuldenregeln. In den EU-Staaten liegen die Schulden so hoch wie nie – darauf reagiere man mit einer weiteren Verwässerung der Regeln, kritisiert Ifo-Präsident Fuest. Ein anderer Experte spricht von Realitätsverweigerung.

Die Preisbremsen bei Gas und Strom, aber auch das Einrechnen der Schulden von ÖPNV-Unternehmen ließen den Schuldenstand in Bund, Länder und Gemeinden in den ersten drei Quartalen 2023 kräftig ansteigen. Eine deutliche Erhöhung gab es außerdem bei der Verschuldung der Sozialversicherung.

Nach langem Ringen haben sich die Finanzminister der Europäischen Union auf eine Reform der gemeinsamen Schuldenregeln geeinigt. Das gab die spanische EU-Ratspräsidentschaft bekannt. Durch die Einigung würden „Stabilität und Wachstum“ gesichert.

Bei Maybrit Illner wirft Helge Braun der Ampel-Koalition vor, sich durch den Überschreitungsbeschluss immer weitere Hintertüren beim Haushalt auszudenken. FDP-Mann Christian Dürr versucht, die Ampel zu verteidigen, mit allen Tricks – doch Braun lacht nur darüber.

75 Milliarden Euro hat der Bund für Corona-Hilfen während der Pandemie ausgegeben. Das zeigte einer Studie zufolge offenbar Wirkung. Dagegen sah man die Senkung des Mehrwertsteuersatzes und die Kredite an ohnehin schwächelnde Firmen kritisch.

Eine endgültige Einigung über den Bundeshaushalt 2024 wird es in diesem Jahr nicht mehr geben. Doch wie geht es nun weiter? WELT erklärt, was die Verschiebung bedeutet – und inwiefern Fördermittel dennoch bereits vor Weihnachten wieder freigegeben werden könnten.

In einem aktuellen Urteil erhebt der Europäische Gerichtshof erhebliche Zweifel am Kredit-Score der Schufa. Doch was genau bedeutet das für die Auskunftei und die Verbraucher? WELT hat mit Experten gesprochen. Treten ihre Prognosen ein, wird das System Schufa erschüttert.

Flottillenadmiral Axel Schulz ist Chef des größten maritimen Kampfverbandes der Bundeswehr. Im Interview erklärt er, wie zu viele Regulierungen die Kampffähigkeit der Kriegsschiffe und Personalfragen gefährden – und inwiefern es beim Berufsbild Soldat neue Ehrlichkeit braucht.

Der dramatische Mitgliederschwund reißt nun auch große Löcher in die Kirchen-Finanzen: Zwar sind die Einnahmen aus der Kirchensteuer über Jahre angewachsen. Doch Austritte und Alterung der Gesellschaft wiegen schwerer. Jetzt fangen erste Gemeinden an, an Pensionen und Gebäudebestand ranzugehen.

Helge Braun war Kanzleramtschef und ist heute Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Bundestages. Im Interview spricht er über teure Fehler der Regierung Merkel und Tricks mit der Schuldenbremse. In der Debatte ums Bürgergeld findet er klare Worte – und richtet eine Warnung an die Ampel.

Die aktuelle Haushaltskrise hat der Ampel-Regierung neue Debatten um die Schuldenbremse gebracht. Die CDU positioniert sich klar – und hält eine Aussetzung der Regeln für einen Rechtsbruch. Selbst unter neuen Vorzeichen.

Die Ampel ist auf der Suche nach Einsparmöglichkeiten für den Bundeshaushalt. Der Finanzminister sagt nun: „Wir werden uns mit drei großen Kostenblöcken beschäftigen müssen“. Zudem kündigt er einen „Jobturbo“ an. Ein Teil-Haushalt ist für ihn aber heilig.

Bei „Maybrit Illner“ muss sich Saskia Esken für die Haushaltskrise verantworten. Immer wieder kommt sie ins Straucheln. Alle Bürger, die sich zuletzt eine Gasheizung gekauft haben, hält sie für „unvernünftig“. Friedrich Merz kann sich mehrfach nicht beherrschen.

Er soll nach der Elbphilharmonie der nächste Prestigebau in Hamburg werden – und das östliche Entree zur Hafencity zieren. Doch seit einem Monat ruhen die Bauarbeiten. Wie es mit dem Elbtower weitergehen soll, kann zur Zeit niemand mit Bestimmtheit sagen.

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz warnt davor, dass die Bundesregierung für den Haushalt 2024 wieder eine Notlage ausruft – eine erneute Klage vor dem Verfassungsgericht ist für ihn eine Option. Er schließt sich außerdem der Forderung Markus Söders nach Neuwahlen an.

Im Umgang mit der Schuldenbremse bahnt sich ein Streit an. Union und FDP sind gegen eine erneute Aussetzung, SPD-Fraktionschef Mützenich sieht auch für 2024 Gründe, eine Notlage auszurufen. Den aktuellen Stand des Haushaltsstreits analysiert unser politischer Korrespondent Thorsten Jungholt bei WELT TV.

„Eine solide Finanzpolitik ist in der derzeitigen Situation eines der wichtigsten Instrumente in der Politik insgesamt“, mahnt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Die Schuldenbremse sei deshalb nach wie vor unverzichtbar und stehe nicht zur Disposition.

Ist Schuldenbremse wirklich zukunftsfeindlich, wie gerade oft behauptet wird? Nein, meint WELT-Kolumnist Thomas Mayer: Sie hat Deutschlands Überschuldung verringert und sie verhindert eine fatale Form der Umverteilung zwischen den Generationen.