Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt für seine Wehrdienstpläne doch nicht komplett auf Freiwilligkeit. Mittelfristig sei eine Regelung geplant, die es erlaubt, junge Menschen auch gegen ihren Willen einzuziehen, sagte der SPD-Politiker „Zeit Online“. „Ganz ohne Pflicht wird es nicht gehen.“ Pistorius widersprach damit anderslautenden Medienberichten.
Im Gespräch mit der Zeitung skizzierte Pistorius seine Pläne folgendermaßen: In einem „ersten Schritt“ sollen alle jungen Männer und Frauen eines Jahrgangs einen Musterungsfragebogen zugeschickt bekommen. Darin sollen sie unter anderem Auskunft über ihre Fitness, Gesundheit und ihr prinzipielles Interesse an einem Dienst in der Bundeswehr geben. Entgegen der bisherigen Berichterstattung sei die Rücksendung eines ausgefüllten Fragebogens für die Männer verpflichtend und nicht freiwillig, sagte Pistorius.
Wenn junge Männer den Fragebogen nicht beantworten, soll es Sanktionen geben
Junge Frauen betrifft diese Pflicht allerdings nicht, da laut Grundgesetz prinzipiell nur Männer Wehrdienst leisten müssen. Pistorius tritt zwar für eine Änderung des Grundgesetzes in dieser Frage ein, geht aber davon aus, dass sie zum Ende der Legislaturperiode nicht mehr zustande kommt. Wenn junge Männer den Fragebogen nicht beantworten, soll es Sanktionen geben. Wie diese aussehen, ist bislang nicht klar.
In einem ersten Schritt plant Pistorius mit rund 5.000 bis 10.000 Wehrdienstleistenden: „Ich bin mir sicher, dass wir diese Zahl mit Freiwilligen erreichen“, sagte er. Nach und nach solle aber die Zahl der Wehrdienstleistenden steigen: „Sollten sich nicht genügend Freiwillige melden, werden wir auch junge Menschen zum Dienst verpflichten müssen.“ Pistorius betonte, dass sein Wehrdienstmodell zum Ziel habe, die „Aufwuchsfähigkeit“ der Truppe zu gewährleisten. Die Bundeswehr braucht dringend hinreichend viele Wehrdienstleistende, um die Zahl der Reservisten für einen möglichen Verteidigungsfall zu erhöhen.
Der Verteidigungsminister hatte am Montag an Beratungen der SPD-Spitzengremien teilgenommen. In mehreren Medienberichten hieß es anschließend, Pistorius setze zur Personalgewinnung bei der Bundeswehr auf Freiwilligkeit und zusätzliche Anreize. Zuvor hatte der Minister etwa Sympathien für das schwedische Modell erkennen lassen, bei dem alle jungen Menschen angeschrieben, aber nur ein kleiner Teil von ihnen dann – wenn nötig auch verpflichtend – eingezogen wird.
Eine Rückkehr zur Wehrpflicht fordert etwa die CDU/CSU. Diskutiert werden auch Modelle, wonach junge Menschen im Rahmen einer Dienstpflicht zwischen der Einberufung zur Bundeswehr und einem Dienst in den Bereichen Soziales, Umwelt oder Entwicklung wählen könnten. Die Bundeswehr leidet unter erheblichem Personalmangel, viele Dienstposten sind derzeit unbesetzt.
