Per Erlass und über ein Projekt „Zeitenwende Bürokratie“ wollte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Arbeiten seines Ressorts sowie der Bundeswehr insbesondere im Bereich Beschaffung beschleunigen.
Doch wie viel Erfolg hatte Pistorius mit seinem Vorhaben?
Eine Business Insider exklusiv vorliegende Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Kerstin Vieregge zeigt: Ideen für den Bürokratieabbau in Bendlerblock und Bundeswehr gibt es offenbar viele – unklar für das Ministerium ist jedoch, wie viele davon erfolgreich umgesetzt werden.
Beschleunigungserlass, das klang im April 2023 schon nach Aufbruch. Von einem „grundlegenden Paradigmenwechsel“ zur „schnellstmöglichen Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte“ schrieb Benedikt Zimmer, Staatssekretär im Verteidigungsministerium (BMVg), da in der Dienstanweisung für die Bundeswehr; und von einem „dringlichen Beschleunigungsgebot“ der Prozesse und Verfahren gerade im Bereich der Beschaffung.
Zimmer echote damit die Forderungen des Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD). Der sagte kurz vor dem Beschluss des Beschleunigungserlasses im Bundestag: „Wir schaffen keine zusätzliche Bürokratie (…) Ich will die Zeitenwende schneller und kraftvoller umsetzen und auch in der Struktur unseres Hauses sichtbar machen.“
Um das zu erreichen, sollten auch die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Rückmeldung an das Ministerium geben, wo bürokratische Hürden abgebaut werden könnten. Dafür führte das Verteidigungsministerium von Oktober 2022 bis November 2023 ein Projekt „Zeitenwende Bürokratieabbau“ durch.
Eine Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten Kerstin Vieregge, die Business Insider exklusiv vorliegt, zeigt: Mit dem Nachhalten seines wichtigen Projekts hat das Ministerium anscheinend so seine Schwierigkeiten…