Der langjährige Chef der obersten Cybersicherheitsbehörde Deutschlands BSI, Arne Schönbohm, verlor Ende 2022 seinen Posten nach einer kritischen Sendung des „ZDF Magazin Royale“ mit Moderator Jan Böhmermann.
Interne Mails zeigen jetzt: Das Bundesinnenministerium genehmigte Antworten an die Fernsehredaktion und gab sogar Vorgaben, wie Fragen zu beantworten seien. Doch nach Erscheinen des Beitrags führte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) unter anderem die Sendung als Anlass für Schönbohms Versetzung an.
War die Böhmermann-Sendung also eine willkommene Gelegenheit, um Schönbohm jetzt endlich loszuwerden? Business Insider dokumentiert die Geschehnisse und zitiert Auszüge aus dem Mailverkehr.
Es dauert keine 48 Stunden Anfang Oktober 2022, da ist klar: Arne Schönbohm ist seinen Posten als Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) los. Nach einer Sendung des „ZDF Magazin Royale“ mit schweren Anschuldigungen des Moderators Jan Böhmermann gegen den Beamten titelt „Der Spiegel“ am 9. Oktober: „Innenministerin Faeser will BSI-Chef ablösen“.
Was war passiert? Zur Erinnerung: Böhmermann warf Schönbohm vor, zu nah dran zu sein an einem angeblich fragwürdigen Cybersicherheitsverein („Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.“) mit Kontakten zu russischen Nachrichtendiensten. Schönbohm erkenne damit als Behördenchef nicht, wie groß die Gefahr durch russische Cyberangriffe in Deutschland tatsächlich sei. Damit bringe er die Sicherheit Deutschlands in Gefahr. Der Beamte sei nichts weiter als ein – wörtlich – „Cyberclown“.
„Der Spiegel“ zitierte zwei Tage nach der Sendung in seiner Meldung zum bevorstehenden Abgang Schönbohms einen Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): „Das Bundesinnenministerium geht den Sachverhalten nach und prüft diese genau.“ Es erweckte den Anschein, als ob die Behörde von den harten Vorwürfen Böhmermanns überrascht worden sei. Knapp eine Woche später stellte Faeser Schönbohm tatsächlich frei. Ihr Sprecher Maximilian Kall erklärte dazu in der Bundespressekonferenz vor Journalisten: „Der Hintergrund sind die Vorwürfe, die auch öffentlich diskutiert werden, und das erheblich beschädigte Vertrauensverhältnis, was seine Arbeit als BSI-Präsident angeht.“
Heißt: Offenkundig schien das Bundesinnenministerium (BMI) nicht nur von den Vorwürfen überrascht worden zu sein, sondern auch zu glauben, dass an ihnen etwas dran sei. In der Öffentlichkeit jedenfalls verteidigten Faeser und ihr Haus Schönbohm mit keinem Wort. Recherchen von Business Insider zeigen jetzt jedoch: Das BMI wusste von Anfang an von den Recherchen des ZDF beim BSI, genehmigte erst die gesamte Kommunikation mit dem ZDF und stellte sich dabei sogar hinter Schönbohm. Trotzdem nahmen Faeser und ihr Ministerium die Sendung zum Anlass, Schönbohm in der Öffentlichkeit fallen zu lassen. Trieb Faeser also ein doppeltes Spiel mit ihrem BSI-Präsidenten?