Xi Jinping auf einer nationalen Wissenschaftskonferenz am Montag in Peking.
Xi Jinping auf einer nationalen Wissenschaftskonferenz am Montag in Peking.
picture alliance / Xinhua News Agency | Yao Dawei

Xi Jinping hat China aufgefordert, seine Innovationen zu verstärken und die dominante Rolle der USA im Halbleiterbereich zu bekämpfen.

Hintergrund der Provokation sind angekündigte Investitionsbeschränkungen der USA, die den Verkauf fortschrittlicher Halbleiter blockieren würden.

China fordert die USA auf, den fairen Wettbewerb zu respektieren und die geplanten Investitionsbeschränkungen aufzuheben.

Xi Jinping spitzt seine Konfrontation im Chipkampf mit den USA zu: Chinas Präsident fordert sein Land dazu auf, seine Innovationen zu verstärken, um die dominante Rolle der USA im Halbleiterbereich zu durchbrechen.

China habe zwar „große Fortschritte“ in der Wissenschaft gemacht, aber „die ursprüngliche Innovationsfähigkeit ist immer noch relativ schwach; einige Schlüssel- und Kerntechnologien werden von anderen kontrolliert“, sagte er laut eines „Bloomberg“-Berichts am Montag auf einer nationalen Wissenschaftskonferenz. Es gebe „einen Mangel an wissenschaftlichen und technologischen Spitzenkräften“ sowie „Engpässe und Einschränkungen in Bereichen wie integrierte Schaltkreise, industrielle Werkzeugmaschinen, Basissoftware, fortschrittliche Materialien“, so Xi.

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Hintergrund der Provokation: Vergangene Woche hat das US-Finanzministerium erklärt, dass die von ihm vorgeschlagenen neuen Kontrollmaßnahmen Investitionen in Technologien einschränken würden, die für die nächste Generation von militärischen, nachrichtendienstlichen, überwachungs- oder cybergestützten Fähigkeiten entscheidend sind und somit ein Risiko für die nationale Sicherheit der USA darstellen.

China fordert Aufhebung der Investitionsbeschränkungen

Finanzministerin Janet Yellen sagte vor einem Jahr, dass die geplanten Investitionskontrollen eine Ergänzung zu den bestehenden Ausfuhrbestimmungen sein würden. Diese Beschränkungen, die bereits im Oktober 2022 angekündigt worden waren, galten damals als Eskalation in Washingtons Technologiestreit mit Peking, weil sie den Verkauf fortschrittlicher Halbleiter sowie der Technologie und des Know-hows zu deren Herstellung blockieren würden.

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Am Montag forderte das chinesische Handelsministerium die USA auf, den fairen Wettbewerb zu respektieren und die geplanten Investitionsbeschränkungen aufzuheben. Xi verkündete in seiner Rede, sein Land werde an dem Ziel festhalten, „bis 2035 ein starkes Land in Wissenschaft und Technologie aufzubauen“. Dieses Ziel würde „den allgemeinen Sprung in der Wirtschaftskraft, der nationalen Verteidigungskraft und der allgemeinen nationalen Stärke unterstützen“, so der chinesische Präsident.