Griechenland hat die EU zum wiederholten Mal gebeten, die Türkei zur Rücknahme von abgewiesenen Asylbewerbern zu bewegen. Mittlerweile gebe es auf den griechischen Inseln 1908 Migranten, deren Asylanträge abgelehnt worden seien, teilte der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis am Mittwoch mit. Laut dem Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU von 2016 ist die Türkei verpflichtet, diese Menschen von Griechenland zurückzunehmen. Ankara hatte die Rückführung jedoch im März 2020 auf Eis gelegt und den Schritt mit der Corona-Pandemie begründet.
Die Türkei verweigere seit 17 Monaten die Zusammenarbeit, obwohl es längst Corona-Tests gebe, um bei der Rückführung Sicherheit zu gewährleisten, kritisierte Mitarakis. Athen hatte bereits im Januar die Hilfe der EU gefordert. Bislang sei jedoch nichts geschehen. Man erwarte, dass das Nachbarland den Verpflichtungen des Flüchtlingspakts nachkomme – sowohl bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber als auch im Bemühen, illegale Überfahrten zu verhindern.
Die EU-Kommission bestätigte am späten Mittwochnachmittag den Eingang des Schreibens. „Die Kommission (...) unterstützt weiterhin alle Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Rückführungen von den griechischen Inseln in die Türkei“, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Man wisse um die Herausforderungen Griechenlands.
Das Schreiben des Ministers ging an EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas, an die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, und an der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri. Auf den griechischen Inseln der Ost-Ägäis befinden sich derzeit insgesamt noch rund 6650 Migranten.
