Boris Pistorius: Aktuelle News zum Verteidigungsminister - WELT

Niedersachsens Regierungschef Weil (SPD) soll seiner Büroleiterin ein besseres Gehalt verschafft haben, als ihr zugestanden hätte. Bald muss er sich in einem Untersuchungsausschuss rechtfertigen. Geht es nach der CDU, könnten auch auf Verteidigungsminister Pistorius (SPD) unangenehme Fragen zukommen.

Die Bundeswehr wird Hilfsgüter über dem Gaza-Streifen abwerfen. Das bestätigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Schon am Abend gehe der erste Flug der deutsch-französischen Transportstaffel aus Évreux nach Jordanien ab, so Pistorius. Bis Ende der Woche werden Abwürfe über Gaza erfolgen.

Der Kanzler wird als Defätist und Lügner angegriffen, weil er sich schändlich weigere, die Lieferung von Taurus-Raketen freizugeben. Doch zur Wahrheit gehört auch: Russland ist der Ukraine militärisch weit überlegen. Vor allem anderen fehlt es dem angegriffenen Land bei der Ausrüstung an Nachschub.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat grünes Licht für den Abwurf von dringend benötigten Hilfsgütern über dem Gaza-Streifen durch die deutsche Luftwaffe gegeben. Die israelische Armee hat Lastwagen mit Hilfsgütern über eine Militärstraße direkt in den Norden des Gazastreifens fahren lassen.

Der Bundeswehrverband sieht Deutschland vom Ziel kriegstüchtiger Streitkräfte weiter entfernt denn je. Auch die Wehrbeauftragte des Bundestags stellt grobe Mängel fest. Es geht auch um „verschimmelte Duschen“ und „verstopfte Toiletten“. Die von Eva Högl skizzierten Fortschritte muten skurril an.

Der Kanzler spricht mehrfach ein Machtwort und schließt eine Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine kategorisch aus. Zugleich will die Bundeswehr jetzt aber ihren gesamten Taurus-Bestand ertüchtigen. Dieses Vorgehen eröffnet der Regierung bemerkenswerte Optionen.

Minister Boris Pistorius hat im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort zur Taurus-Abhöraffäre gestanden. Bei der Befragung kam heraus: Auch Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz wählte sich um über eine ungesicherte Leitung in die abgehörte Konferenz ein.

Die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht beschäftigt viele Bundesbürger. 52 Prozent der Befragten einer Umfrage plädieren nun für einen verpflichtenden Dienst bei der Bundeswehr. 43 Prozent wandten sich dagegen. Auch zeigt sich: Je älter, desto höher die Zustimmungswerte.

Minister Boris Pistorius hat im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort zur Taurus-Abhöraffäre gestanden. Bei der Befragung kam heraus: Auch Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz wählte sich über eine ungesicherte Leitung in die abgehörte Konferenz ein.

Kaum Bunker und unterirdische Krankenhäuser, generell zu wenig Information: Im Fall eines russischen Angriffs auf Deutschland wäre die Bevölkerung unzureichend geschützt. Im Bundestag herrscht zwar Einigkeit, dass sich etwas ändern muss. Aber beim Wie geht es wild durcheinander – auch in der Ampel.

Der Staat versagt an vielen Stellen – von der Energieversorgung bis zur Rente. Und wenn die Ampel nicht weiterweiß, werden dem Bürger einfach neue Pflichten aufgebürdet. Doch das Erstaunlichste dabei ist: Die Jugend lässt sich das auch noch bieten.

Mit Norwegen, Finnland und Schweden besucht Boris Pistorius (SPD) Staaten, die verteidigungspolitisch auf der Höhe der Zeit sind. Der von der russischen Spionage-Affäre angeschlagene Bundesverteidigungsminister bemüht sich, vor allem eine Botschaft zu vermitteln: Deutschland duckt sich nicht weg.

„Niemand will wirklich Stiefel auf dem Boden in der Ukraine haben“: Verteidigungsminister Pistorius und sein finnischer Amtskollege erteilen der Idee von Frankreichs Präsident Macron zu Bodentruppen eine klare Absage. Vielmehr müssten die Verbündeten der Ukraine anders helfen.

Was für ein Pizza-Rezept gilt, muss erst recht für Bundeswehr-Geheimnisse gelten. Außer man lebt in einem Land, das nicht professionell regiert wird, sondern nur sozialdemokratisch. Und in dem die militärische Logik so unsicher ist wie ein offenes Wifi-Netz in Singapur.

Nahe der russischen Grenze lässt sich Verteidigungsminister Pistorius (SPD) beim Truppenbesuch in Norwegen demonstrieren, wie die „Zeitenwende“ in Deutschland funktionieren könnte. Und er lernt, was skandinavische Länder der Bundesrepublik im Hinblick auf ihre Kriegstüchtigkeit voraus haben.

Vor über zwei Jahren hat Russland die Ukraine überfallen – und auch hierzulande wird seitdem viel über Wehrhaftigkeit diskutiert. Die große Frage ist: Wie muss sich die Bundeswehr an die neue Bedrohungslage anpassen?

Bundeskanzler Olaf Scholz hält an seinem Nein zu einer Taurus-Lieferung an die Ukraine fest. Bundeswehr-General a.D. und Militärhistoriker Klaus Wittmann sieht seine Argumente dafür jedoch widerlegt.

Der „Anwendungsfehler“ eines Generals führte zum Taurus-Leck, offenbart der Verteidigungsminister. Dennoch will er keine personellen Konsequenzen ziehen. Doch Russland bestimmt auch die Themen von Pistorius‘ Besuch bei den skandinavischen Bündnispartnern – etwa die Wehrpflicht-Reaktivierung.

Die Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger (B90/Grüne) lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Auch das schwedische Modell, das sich Verteidigungsminister Pistorius bei seiner Schweden-Reise ansehen will, hält Brugger für „extrem teuer“ und nicht „eins zu eins“ umsetzbar.

Nach dem Abhörskandal hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die notwendigen Konsequenzen gezogen, findet Agnieszka Brugger. Warum ein Untersuchungsausschuss hier nicht angebracht ist, erklärt die Grünen-Politikerin im WELT-Interview.

Nach dem Abhörskandal bei der Luftwaffe spricht Boris Pistorius von einem individuellen Anwendungsfehler. Es gehe aber nicht nur um die technische, sondern auch um die inhaltliche Seite, sagt der Militärexperte Oberst a.D. Wolfgang Richter bei WELT TV.

Das von Russland abgehörte Gespräch zwischen mehreren Bundeswehroffizieren über hypothetische Einsatzoptionen von Taurus-Marschflugkörpern schlug hohe Wellen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) informierte nun über den aktuellen Stand der Aufarbeitung.

Nach dem Abhörskandal bei der Luftwaffe äußert sich Boris Pistorius zum Stand der Aufklärung und den Konsequenzen für die Kommunikation. Der Grund für den Mitschnitt gehe auf einen „individuellen Anwendungsfehler“ zurück. In Singapur sei es zum Datenabfluss gekommen, so Pistorius.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Abhöraffäre bei der Bundeswehr als Teil eines russischen „Informationskrieges“ bezeichnet. Militärexperte Carlo Masala begrüßt das Vorgehen des Bundesverteidigungsministers: „Pistorius stellt sich vor die Soldaten und klärt jetzt auf“.

Nach einem Abhörskandal bei der deutschen Luftwaffe stehen die Aufklärung der Umstände und die möglichen Konsequenzen im Mittelpunkt. Die Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz reißt nicht ab.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Abhöraffäre bei der Bundeswehr als Teil eines russischen „Informationskrieges“ bezeichnet. Russlands Präsident Wladimir Putin versuche, die deutsche Innenpolitik auseinanderzutreiben.

Die Kritik an der Abhöraffäre rund um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine reißt nicht ab. Aus der Union werden Forderungen nach einer Regierungserklärung des Kanzlers laut. Es geht auch um die Frage, ob womöglich gegen IT-Sicherheitsbestimmungen verstoßen wurde.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zur Abhöraffäre bei der Bundeswehr geäußert. Er sprach von einem hybriden Angriff zur Desinformation. Der Vorfall werde aufgearbeitet. Personelle Konsequenzen schloss der Minister zunächst aus.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Mittwoch in der Oberpfalz Soldaten besucht, die von einer Verlegung von Bundeswehreinheiten an die Nato-Ostflanke nach Litauen betroffen sein werden.

Unions-Verteidigungsexperte Hahn wirft dem Kanzler vor, sich bei seinem Ukraine-Kurs „extrem innenpolitisch“ leiten zu lassen. Minister Pistorius wirft er Aktionismus vor – tatsächlich steuere die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr auf einen „freien Fall“ zu. Was würde die CDU/CSU anders machen?

Frankreichs Präsident vollzieht im Umgang mit Russland einen Wechsel hin zu „strategischer Ambiguität“: Er schließt die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht aus. Damit brüskiert Macron Scholz. Der lehnt das strikt ab – in Berlin wird dahinter auch ein innenpolitisches Kalkül vermutet.

Um die Umsetzung militärischer Bauvorhaben zu beschleunigen, traf sich Verteidigungsminister Pistorius im Rahmen des „Aktionsplans Infrastruktur“ mit Vertretern der Länder. Auf der anschließenden Pressekonferenz sagte Pistorius: „Wir müssen alte Strukturen aufbrechen.“

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat gezeigt, wie eine Mission scheitern kann. Deutschland ist in Krisen nicht in ausreichendem Maße handlungsfähig. Das gilt auch für die aktuelle Bedrohung durch die imperialen Gelüste Russlands.

Der Bundestag debattiert über weitere Ukraine-Hilfen. Im Antrag der Ampelfraktionen werden Taurus-Lieferungen nicht namentlich erwähnt. In seiner Rede vor den Abgeordneten lobt Verteidigungsminister Boris den bisherigen Umfang der deutschen Hilfslieferungen und sagt.

Am Freitag stimmt der Bundestag über den Einsatz der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer ab. Verteidigungsminister Pistorius besuchte das Kriegsschiff und sprach von einem höchst gefährlichsten Einsatz. Ein direkter Angriff der Huthi auf die deutsche Fregatte sei nicht auszuschließen.

Kurz vor einem möglichen Einsatz der Fregatte „Hessen“ besucht Verteidigungsminister Pistorius die Soldaten an Bord. Sollte der Bundestag am Freitag zustimmen, wird das Kriegsschiff danach ins Rote Meer einfahren. Ex-General Klaus Wittmann kommentiert den Besuch des Verteidigungsministers.

Ohne Sicherheit ist alles nichts, sagt Kanzler Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Doch seine Regierung ist in der Frage, wo das Geld für Nato und Bundeswehr herkommen soll, gespalten. Verteidigungsminister Pistorius befürchtet gesellschaftliche Spannungen.

Die gemeinsame europäische Sicherheitsstruktur sei gescheitert, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius. Damit Russland seinen Einfluss nicht weiter ausbauen kann, rät er zur Suche nach Verbündeten – auch in Ländern wie Afrika. Europa müsse vom hohen Ross herunterkommen und Augenhöhe bieten.

Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel stellt sich im „WELT TALK Spezial“ den Fragen von TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard. An Israels Rolle im Nahost-Konflikt und Netanjahus Kriegsziel, die Hamas vernichten zu wollen, übt er scharfe Kritik: „Wenn Sie eine Idee besiegen wollen, brauchen Sie eine bessere.“

Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel (SPD), stellt sich im „WELT TALK Spezial“ im Rahmen der 60. Münchner Sicherheitskonferenz den Fragen von TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard. Zur Sicherung der Nato-Ostflanke macht Gabriel einen konkreten Vorschlag.

Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten treffen sich zu Beratungen in Brüssel und sprechen über die weitere Zusammenarbeit mit der Ukraine und die eigene Verteidigungsfähigkeit. In seinem Vorab-Statement bekennt sich Verteidigungsminister Pistorius zu einer Führungsrolle Deutschlands in der Nato.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich in einem Interview offen für eine „Wehrpflicht oder allgemeine Dienstpflicht“ gezeigt. Der SPD-Minister beklagte die fehlende Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft – und sprach auch von der Verantwortung der Bürger.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigt sich offen für eine allgemeine Dienstpflicht. „Ich persönlich glaube, dass sie sinnvoll sein könnte“, sagte Pistorius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Voraussetzung sei jedoch eine Debatte in der Gesellschaft und in der Politik.

100 Milliarden Euro ist das Sondervermögen der Bundeswehr schwer. Muss es aufgestockt – gar verdreifacht werden? Diese Option brachte jüngst ein CDU-Verteidigungspolitiker ins Spiel. Der zuständige Minister favorisiert eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben im regulären Haushalt.

Russlands Präsident Wladimir Putin droht Europa mit Krieg. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, drängt, die Abschreckung schnellstmöglich zu erhöhen. Neben der personellen und materiellen Einsatzbereitschaft brauche es aber auch einen „Mentalitätswechsel“.

Bereits in fünf bis acht Jahren könnte sich Deutschland im Krieg mit Russland befinden, warnt der Verteidigungsminister. Von ihrer Sollstärke ist die Bundeswehr weit entfernt. Dennoch ist die Ampel gegen jede Wehr- oder Dienstpflicht. Will Pistorius die Stimmung drehen, muss er eines schaffen.

Der deutsche Verteidigungsminister schließt seine Balkan-Reise in Belgrad ab. Bei einem Treffen mit dem serbischen Präsidenten ruft er zum Abbau von Spannungen auf dem Balkan auf. Gewalt und Drohungen seien kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.

Die „Zeitenwende“ wird immer nur als finanzielle Herausforderung begriffen. Das ist aber zu kurz gedacht, meint unser Gastautor. Das Sondervermögen wird bald aufgebraucht sein, dann müssen Politik und Gesellschaft die Weichen für eine starke deutsche Verteidigungspolitik stellen.

Bei Verteidigungsminister Boris Pistorius und seiner Partnerin Julia Schwanholz haben zwischen den Jahren die Hochzeitglocken geläutet. Das bestätigte am Freitag das Verteidigungsministerium.