In Thüringen lebende Ukrainer sind Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dankbar für die deutsche Unterstützung des sich gegen den russischen Angriffskrieg wehrenden Landes und ukrainischer Flüchtlinge. «Das war wirklich beispiellos», sagte Ilona Mamiyeva vom Verein Ukrainische Landsleute in Thüringen bei einem Bürgergespräch von Scholz in Weimar. Sie äußerte zugleich ihre Besorgnis vor einem Schwinden des Rückhalts für die Ukraine in Deutschland. «Je länger der Krieg dauert, desto stärker wird die Unsicherheit, desto lauter werden die Putin-Versteher.» Auch die nach Thüringen geflüchtete und hier als Berufsschullehrerin arbeitende Ukrainerin Iryna Martynak brachte in Weimar Scholz ihre Dankbarkeit zum Ausdruck.

Der Ukraine-Krieg spielte in der Runde, mit der die SPD Thüringen in den Landtagswahlkampf startete, eine größere Rolle. Scholz wurde von einem SPD-Mitglied mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin gefragt: «Habt ihr reflektiert, was ihr vielleicht falsch gemacht habt?» Scholz erwiderte, der «erste und hauptsächliche Fehler» sei es gewesen, dass Putin sich entschieden habe, seine Nachbarn zu erobern und zu bedrohen.

SPD-Landeschef Georg Maier sagte, mit dem Thema Ukraine werde im Wahlkampf «Schindluder» getrieben und kritisierte dafür insbesondere BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht, die den Menschen verspreche: «Wenn ihr uns wählt, kriegt ihr Frieden.» Scholz habe in Gesprächen mit Putin alles versucht. Derzeit sei «keine Lösung in Sicht, die zu einem vernünftigen Ende führe. Deshalb müsse die Ukraine weiter unterstützt werden. «Auch wenn wir wissen, dass viele Menschen in Thüringen dies anders sehen.»

Zuvor hatte der SPD-Spitzenkandidat auf die Bedeutung sozialer Gerechtigkeit für die Stärke einer Demokratie verwiesen. «Demokratie ist immer dann stabil und wehrhaft, wenn es gerecht zugeht. Wenn uns das gelingt, werden die Populisten nicht mehr Zulauf haben, dann werden die Rechtsextremisten nicht mehr Zulauf haben», sagte er.

Die SPD hatte für ihren Wahlkampfstart mit Scholz rund 150 Menschen aus verschiedenen Bereichen eingeladen, die unter anderem Probleme in der Gesundheitspolitik und der Pflege thematisierten. In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die SPD ist seit 2014 Teil der rot-rot-grünen Regierungskoalition. Bei der Landtagswahl 2019 erhielt sie 8,2 Prozent der Stimmen. Zuletzt hatte sie eine Insa-Umfrage bei 7,0 Prozent gesehen.