Die AfD kann in Brandenburg rund 40 kommunale Mandate nicht besetzen. Von insgesamt 861 Mandaten, die bei den Kommunalwahlen am 9. Juni errungen wurden, seien 41 unbesetzt, teilte der Landesverband mit. Dort seien mehr Sitze errungen worden als Kandidaten zur Verfügung standen. Die meisten unbesetzten Mandate gibt es demnach in den Landkreisen Elbe-Elster im Süden und Prignitz im Norden.
Auch beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) trat das Phänomen bei ostdeutschen Kommunalen auf. Was mit den unbesetzten Plätzen passiert, erklärte Matthias Nowak, Pressesprecher der Stadt Chemnitz, dem Sender MDR: „Das heißt, dieser Platz bleibt dauerhaft leer.“ Es dürfe niemand nachbesetzt werden, denn Mandate können nur über die Wahlen vergeben werden, betonte Nowak. Auch Plätze, die nachträglich frei werden, weil die gewählte Person anderweitig verpflichtet oder länger krank sei, blieben bis zur nächsten Wahl unbesetzt.
Die AfD erreichte bei den Kommunalwahlen in Brandenburg 25,7 Prozent der Stimmen vor der CDU mit 19,3 Prozent und der SPD, die 16,6 Prozent erreichte. Am 22. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt.
Mehr als 50 AfD-Mandate verfallen
Die „Bild“-Zeitung schrieb am Mittwoch, die AfD lasse nach den Kommunalwahlen in ostdeutschen Ländern mehr als 50 Mandate verfallen. In Mecklenburg-Vorpommern könne die AfD etwa in Ludwigslust von vier gewonnen Sitzen im Stadtrat nur einen besetzen, in Straßburg von sechs Sitzen im Rat nur vier.
Die „Sächsische Zeitung“ schrieb am Mittwoch, die AfD könne mehr als 100 kommunale Mandate in Sachsen nicht besetzen.
