23. Mai: Polizisten beginnen mit der Räumung vor dem Institut für Sozialwissenschaften der Berliner HU
Quelle: dpa/Soeren Stache
Großflächige Schmierereien und Sachbeschädigung: Nach der Besetzung der HU durch propalästinensische Aktivisten im Mai ist ein Schaden von rund 150.000 Euro entstanden. Schadenersatz konnte die Uni aber bisher nicht geltend machen.
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Im Mai haben rund 150 propalästinensische Aktivisten das Institut für Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität (HU) in Berlin besetzt und die Räume großflächig beschmiert. Wie die HU auf WELT-Nachfrage mitteilte, wird der Schaden auf 150.000 Euro geschätzt. „Ein Großteil davon sind Malerarbeiten, aber auch Schreiner-, Schlosser- und Reinigungsarbeiten fallen darunter“, sagt HU-Pressereferentin Heike Bräuer.
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Die HU habe Strafantrag wegen Sachbeschädigung gestellt und Strafanzeige unter anderem wegen der Verwendung von Kennzeichen einer verbotenen Organisation. Die Aktivisten hatten die Innenwände des Gebäudes mit teils schwerwiegend antisemitischen Botschaften besprüht. Außerdem schmierten die Blockierer umgedrehte rote Dreiecke, mit denen die Hamas ihre Feinde markiert, an die Wände.
Die Polizei musste das Gebäude räumen, nachdem nicht alle Personen der letztmaligen Aufforderung, die Räumlichkeiten zu verlassen, nachkamen. Gegen diese wurden der HU nach Strafanträge wegen Hausfriedensbruch gestellt. „Insbesondere gegen jene Personen, die sich im vierten Obergeschosse hinter der Barrikade verschanzt hatten“, sagt Bräuer.
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„Der Universität liegen noch keine Erkenntnisse über einzelne Personen vor, denen Schadenshandlungen zugeordnet werden könnten.“ Sollte dies durch die Ermittlungsbehörde möglich sein, würde die HU zivilrechtliche Schadenersatzansprüche geltend machen. Auch Hausverbote wollte sie nicht ausschließen.
Im Wissenschaftsausschuss im Abgeordnetenhaus in Berlin am Montag sagte Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD), dass die Proteste an der Freien Universität und der HU zu zwei Drittel von Hochschulfremden getragen wurde. Das berichtet der „Tagesspiegel“. Genauere Angaben über die Personen, wie Geschlecht und Altern, wollte die Pressestelle auf WELT-Nachfrage aus „datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht machen.
