Und tatsächlich, diesmal hat es geklappt, der französische Präsident tut ihm den Gefallen, löst das Parlament auf und lässt am 30. Juni neu wählen. Eine Riesensensation, selbst Macron schien von seinem eigenen Schritt überrascht. Klar ist also: Söders Stimme wird gehört in Europa und jetzt können die französischen Wähler über Scholz abstimmen. Doch der deutsche Kanzler ist nicht an das Wahlergebnis gebunden, wenn er die Wahl in Frankreich verliert, muss er nicht zurücktreten. Scholz hat außerdem einen klaren Auftrag, er will der erste Kanzler werden, dessen Zustimmungswerte im einstelligen Bereich liegen, er will nicht nur im Osten gegen die Fünfprozenthürde ankämpfen. Erstmal wird er das Ergebnis der Europawahl in Ruhe analysieren und wenn andere Fehler gemacht haben, dann werden sie die Konsequenzen ziehen müssen. Doch auch der Kanzler klebt nicht an seinem Sessel. Aus eingeweihten Kreisen hört man, dass Scholz auf Söders Vorschlag eingehen und im Herbst 2025 Neuwahlen abhalten will.
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Hans Zippert
Quelle: Martin Lengemann/WELT
Markus Söder fordert zum fünften Mal innerhalb eines Jahres Neuwahlen.