Ampel: So lassen sich die Zeiten nicht zum Besseren wenden

Wenn die Zeit kommt, in der man könnte, ist die vorüber, in der man kann. Dieser Satz von Marie von Ebner-Eschenbach kommt einem in diesen Tagen in den Sinn, in denen sich die Zeitenwenden-Rede von Olaf Scholz im Bundestag zum zweiten Mal gejährt hat. Damals, im späten Februar 2022, hieß es, der Kanzler habe eine Zeitenwende ausgerufen.

Mittlerweile ist klar, dass die Souveränität, die in dieser Formulierung mitschwingt, eine Illusion gewesen ist: Die Zeitenwende wurde von der Bundesregierung nicht ausgerufen, sie ist ihr passiert. Und bis heute hat sie mit dieser Zeitenwende keinen angemessenen Umgang gefunden – weder in der Kommunikation noch im Handeln.

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Dabei sind die Auswirkungen der Zeitenwende, die der Angriff Russlands auf die Ukraine mit sich gebracht hat, gewaltig. Die drei Säulen, die in den vergangenen Jahren Deutschland Stabilität gegeben haben, sind zerbröselt: Sicherheit, Wachstum und die Gewissheit, dass der Staat in Krisen das Land finanziell stützen kann.

Stand der Dinge heute: Deutschland ist zur Landesverteidigung nicht fähig, dennoch hat die Ampel keinen Plan, wie sie die notwendigen Mittel für den Wehretat finanzieren will. Oder wie Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärt hat: „Ich weiß nicht, wo wir das Geld finden, aber wir brauchen es.“

Staatliche Mittel sind aufgebraucht

Auch die wirtschaftliche Lage „gibt weiterhin Anlass zur Sorge“, so Wirtschaftsminister Robert Habeck. Und nach Corona-Hilfen und Doppelwummsen sind die staatlichen Mittel aufgebraucht.

Doch anstatt sich den Herausforderungen zu stellen, zetteln SPD und Grüne eine spalterische Debatte an. Es dürfe nicht heißen, Rüstung statt Rente, ereifern sich die Grünen. Und die Sozialdemokraten stimmen mit ein. Wer sich so durch die Zeiten windet, der kann sie nicht zum Besseren wenden.