Verfassungsschutz - DER SPIEGEL

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»Compact«-Verbot schwächt Wahlkampf der AfD in Brandenburg - Sven Kaueler / dpa

Rechtsextremes Medium »Compact«-Verbot schwächt Wahlkampf der AfD in Brandenburg

Eine Bühne und Geld für deren Miete sind beschlagnahmt: Für die AfD in Brandenburg hat das Verbot des »Compact«-Magazins laut eigener Aussage Folgen für den Wahlkampf. Kritiker stellen die Rechtmäßigkeit des Vorgangs infrage.

Reiter der rechten Wutwelle - snapshot-photography / ullstein bild

Jürgen Elsässer und das »Compact«-Verbot Reiter der rechten Wutwelle

Jürgen Elsässer war mal ein Linker, heute trommelt er für eine Revolution von rechts. Mit seinem Magazin »Compact« wollte er einer AfD-Machtübernahme den Weg bahnen, nun wurde sein Medium verboten. Wer ist der Mann? Von Wolf Wiedmann-Schmidt

Innenministerin Faeser verbietet »Compact«-Magazin - Sven Kaeuler / dpa

Razzia gegen rechtsextremes Medium Innenministerin Faeser verbietet »Compact«-Magazin

Der Publizist Jürgen Elsässer kämpft für den »Sturz des Regimes« und schwärmt für Putin. Nun geht das Bundesinnenministerium nach SPIEGEL-Informationen gegen sein rechtsextremes Magazin und dessen Onlinekanäle vor. Von Sven Röbel und Wolf Wiedmann-Schmidt

Verfassungsschutz zählt 364 Sicherheitsbeamte unter Rechtsextremismus-Verdacht - Oliver Berg/ dpa

Neuer Lagebericht Verfassungsschutz zählt 364 Sicherheitsbeamte unter Rechtsextremismus-Verdacht

Rechtsextremisten gibt es nicht nur in Vereinen und Parteien – sondern auch in den Behörden, die sie aufspüren sollen. Bei rund 360 Sicherheitsbeamten hat der Verfassungsschutz nun konkrete Anhaltspunkte erkannt.

So soll sich der Bundestag vor Verfassungsfeinden schützen - Markus Schreiber / AP

Gutachten von Rechtsexperte So soll sich der Bundestag vor Verfassungsfeinden schützen

Extremisten machen auch vor dem Bundestag nicht halt. In einem Gutachten empfiehlt ein Verfassungsrechtler nun umfangreiche Sicherheitschecks etwa für bestimmte Ausschüsse. Das könnte Folgen für die AfD haben. Von Wolf Wiedmann-Schmidt

SPIEGEL TV vom 17.06.2024 Der Neonazi-Nachwuchs von Dresden / Das tote Baby vom Waller See

Terrorgefahr laut Verfassungsschutz so groß wie lange nicht - Arnulf Hettrich / IMAGO

Bedrohung durch islamistische Anschläge Terrorgefahr laut Verfassungsschutz so groß wie lange nicht

In Deutschland ist die Bedrohung durch islamistische Anschläge deutlich gestiegen, stärker noch als in anderen europäischen Ländern. Laut dem Verfassungsschutz liegt das vor allem am Gazakrieg.

Die AfD und ihre Skandale Partei im Sinkflug

Spionageverdacht, Bestechungsvorwürfe, verbale Entgleisungen, Gerichtsprozesse: Vor Kurzem feierte die AfD noch ihre Umfrageerfolge, jetzt kämpft sie vor allem mit Krisen und Skandalen. Legt sich die Partei selbst in Schutt und Asche?

SPIEGEL TV vom 27.05.2024 Die AfD im Sinkflug

Drohen in Deutschland wirklich Weimarer Verhältnisse? - A0001 UPI/ dpa

Sorgen ums Grundgesetz Drohen in Deutschland wirklich Weimarer Verhältnisse?

Die erste deutsche Demokratie ging mit Gewalt auf der Straße und Wirtschaftskrisen unter, aber auf legalem Weg. Heute dienen Vergleiche zur Weimarer Republik als Warnung. Können sie auch konstruktiv sein? Ein Podcast von Marius Mestermann und Eva-Maria Schnurr

Und da kommt der Tiger ins Spiel - Oliver Berg / picture alliance / dpa

AfD scheitert gegen Verfassungsschutz Und da kommt der Tiger ins Spiel

Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall weiter beobachten, so ein Gericht in Münster. Dabei hat die Partei alles versucht, um den Prozess zu verschleppen und zu torpedieren. Was kommt jetzt? Aus Münster berichtet Wolf Wiedmann-Schmidt

Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten - Rüdiger Wölk / IMAGO

Rechtsextremistischer Verdachtsfall Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten

Im Streit über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufungsklage der AfD abgewiesen. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiter beobachten.

Hetzer im Namen Allahs Wo Kalifat-Islamisten ihre Propaganda machen

Sie hetzen gegen Ungläubige, wollen einen Gottesstaat mit Burka und Scharia. Recherchen von SPIEGEL TV belegen, dass islamistische Influencer in den sozialen Medien aktiver sind, als man denkt. Ein SPIEGEL-TV-Film von Adrian Altmayer und Henrik Neumann

SPIEGEL TV vom 06.05.2024 Kalifat-Islamisten / Tödliche Fluchtroute

Gericht weist Hunderte Beweisanträge der AfD ab - Revierfoto / IMAGO

Streit über Einstufung des Verfassungsschutzes Gericht weist Hunderte Beweisanträge der AfD ab

Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als extremistischen Verdachtsfall führt. Vor Gericht hat die AfD nun eine Niederlage einstecken müssen.

Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt - Liesa Johannssen / REUTERS

AfD-Spionageaffäre Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt

Olaf Scholz äußert sich erstmals zu den Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah. Er mahnt: »Wir können Spionage gegen uns nicht akzeptieren.« Die Union kritisiert derweil die Reaktion der AfD-Führung.

Rechtsextremist Tommy Frenck darf als Landratskandidat antreten - SPIEGEL ONLINE

Kommunalwahl in Thüringen Rechtsextremist Tommy Frenck darf als Landratskandidat antreten

Tommy Frenck ist eine zentrale Figur der rechtsextremistischen Szene Thüringens. Trotzdem darf er bei der Kommunalwahl im Landkreis Hildburghausen mitmachen. Ein Ausschuss ebnete ihm dafür den Weg – nicht zum ersten Mal.

Putins langer Arm nach Deutschland - DER SPIEGEL

Spionageverdacht in Bayern Putins langer Arm nach Deutschland

Die Polizei hat zwei mutmaßliche Saboteure in Bayern festgenommen. Die Deutschrussen sollen für Russlands Geheimdienste Militäreinrichtungen ausgespäht haben – für mögliche Bombenanschläge. Eskaliert Moskaus Spionagekrieg?

Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz - Thomas Banneyer / dpa

Beobachtung wegen Extremismusverdachts Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz führt seinen Ex-Chef Hans-Georg Maaßen als Person im Bereich des Rechtsextremismus. Dieser versucht nun, sich juristisch zu wehren.

Geduldsprobe in der Gerichtshalle - Rüdiger Wölk / IMAGO

AfD gegen Verfassungsschutz Geduldsprobe in der Gerichtshalle

Die AfD verzögert das Verfahren gegen den Verfassungsschutz mit einer Flut von Anträgen. Und präsentiert drei AfD-Mitglieder mit Migrationshintergrund als angebliche Entlastungszeugen – eines nennt die Partei einen »safe place«. Aus Münster berichten Tobias Großekemper und Wolf Wiedmann-Schmidt

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