Europäische Union - DER SPIEGEL

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Das hatten sich die Verbrennerfreunde anders vorgestellt - Ronald Wittek / EPA

Von der Leyens Bekenntnis zu sauberen Autos Das hatten sich die Verbrennerfreunde anders vorgestellt

Überraschend deutlich spricht sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für das Pkw-Klimaziel der EU aus. Ihre Wiederwahl setzt das klare Signal: Für die Zukunft von Verbrenner-Neuwagen sieht es schlecht aus. Eine Analyse von Arvid Haitsch

Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt - Philipp von Ditfurth / picture alliance / dpa

Abstimmung im EU-Parlament Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt

Die Abgeordneten der FDP stimmten gegen sie, trotzdem kann Ursula von der Leyen ihre zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission antreten. Mehr als 400 Abgeordnete stimmten für die Deutsche, darunter auch die Grünen.

Darum stimmt die FDP gegen von der Leyen – und darum unterstützen die Grünen sie - Ronald Wittek / EPA

Abstimmung im EU-Parlament Darum stimmt die FDP gegen von der Leyen – und darum unterstützen die Grünen sie

Im EU-Parlament stellt Ursula von der Leyen sich zur Wahl für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Die FDP will gegen sie votieren, die Grünen wollen sie unterstützen. Von Timo Lehmann, Straßburg

Von der Leyen will Verteidigung der EU stärken - Jean-Francois Badias / AP

Kampf um zweite Amtszeit Von der Leyen will Verteidigung der EU stärken

Für Ursula von der Leyen geht es im EU-Parlament um ihren Job: Die Abgeordneten stimmen über ihre zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin ab. Zuvor hielt sie eine Bewerbungsrede, hier die Kernpunkte.

Ärger um Verbrenner-Aus – Grüne attackieren FDP - Daniel Bockwoldt / dpa

Zoff vor Wahl von der Leyens Ärger um Verbrenner-Aus – Grüne attackieren FDP

Ursula von der Leyen braucht im EU-Parlament für ihre Wiederwahl die Stimmen von Grünen und FDP. Doch beide stellen Bedingungen, die schwer miteinander vereinbar sind. Ein Streitpunkt: das Verbrenner-Aus. Von Timo Lehmann, Brüssel

Roberta Metsola als EU-Parlamentspräsidentin wiedergewählt - Ronald Wittek / EPA

Klare Mehrheit Roberta Metsola als EU-Parlamentspräsidentin wiedergewählt

Dem Europaparlament sitzt auch für die kommenden zwei Jahre eine Malteserin vor: Die Konservative Roberta Metsola bleibt als Präsidentin im Amt. Sie ist die erste Frau, der die Wiederwahl auf dem Posten gelang.

Trump wäre laut Orbán zu sofortigen Vermittlungen im Ukrainekrieg bereit - Zoltan Fischer / AFP

Monate vor US-Wahl Trump wäre laut Orbán zu sofortigen Vermittlungen im Ukrainekrieg bereit

Donald Trump ist nicht im Amt, Viktor Orbán traut ihm aber Großes zu. Trump werde sich »sofort« nach einem möglichen Wahlsieg als Friedensstifter engagieren, schreibt Ungarns Regierungschef an seine EU-Kollegen.

Estnische Premierministerin Kallas reicht Rücktritt ein - Toms Kalnins / EPA

Nominierung für EU-Posten Estnische Premierministerin Kallas reicht Rücktritt ein

Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas hat ihren Weg in ein anderes Amt gebahnt: Sie reichte ihren Rücktritt ein, um künftig Außenbeauftragte der EU zu werden.

Die Rede, die über von der Leyen und Europa entscheidet - John Thys / AFP

Wiederwahl im EU-Parlament Die Rede, die über von der Leyen und Europa entscheidet

Ursula von der Leyen muss um eine Mehrheit im EU-Parlament bangen. In der Woche vor der Wahl wirbt sie bei den Abgeordneten um Zustimmung. Am Wahltag hält sie eine wichtige Rede. Was fordern die Fraktionen von ihr? Was kann sie erfüllen? Von Timo Lehmann, Brüssel

Djir-Sarai drängt darauf, Grenzkontrollen über die EM hinaus zu verlängern - Hannes P Albert / dpa

Sicherheitsdebatte Djir-Sarai drängt darauf, Grenzkontrollen über die EM hinaus zu verlängern

Die Angst vor Problemen bei der Fußball-EM der Männer war groß – Deutschland führte vorübergehend Grenzkontrollen ein. Nun fordert FDP-Generalsekretär Djir-Sarai von Innenministerin Faeser, die Kontrollen beizubehalten.

Auswärtiges Amt bezeichnet Orbáns Alleingänge als schädlich für die EU - AFP

Ungarns EU-Ratspräsidentschaft Auswärtiges Amt bezeichnet Orbáns Alleingänge als schädlich für die EU

Seit zwölf Tagen hält Ungarns Premier Orbán den Vorsitz des EU-Rats – und ist auf selbst erklärter »Friedensmission« in Moskau und bei Trump vorstellig. Beim Auswärtigen Amt zeigt man sich besorgt über die weitere Amtszeit.

Aktivisten fluteten das Netz mit russischer Propaganda - Rick Rycroft / AP

Auswertung nach EU-Wahl Aktivisten fluteten das Netz mit russischer Propaganda

Sogenannte Trollarmeen haben im Zuge der Europawahl 2024 in sozialen Medien Stimmung für Rechtspopulisten gemacht und im Vorfeld Propaganda aus Russland verbreitet. In Deutschland profitierte wohl vor allem eine Partei. Von Timo Lehmann

EU misst »dramatischen Anstieg« antisemitischer Angriffe in Europa - Hendrik Schmidt / dpa

Befragung unter Jüdinnen und Juden EU misst »dramatischen Anstieg« antisemitischer Angriffe in Europa

Die Angst der Jüdinnen und Juden in Europa wächst. In einer Befragung der EU-Agentur für Grundrechte berichtet eine große Mehrheit von antisemitischen Übergriffen. Viele Betroffene entwerfen eigene Schutzstrategien.

China untersucht Handelspraktiken der EU - NurPhoto / Getty Images

Streit über Zölle China untersucht Handelspraktiken der EU

Nach der Verkündung von EU-Zöllen auf E-Autos aus China startet die Regierung dort ebenfalls Ermittlungen. Die betreffen zwar ganz andere Bereiche, dürften aber ein grundsätzliches Signal im Handelsstreit sein.

AfD findet Partner für Rechtsfraktion im EU-Parlament - Kay Nietfeld / dpa

»Europa Souveräner Nationen« AfD findet Partner für Rechtsfraktion im EU-Parlament

Lange hat die AfD nach Partnern im neuen EU-Parlament gesucht. Der Anschluss an ein großes Rechtsbündnis blieb ihr verwehrt, nun scheint sie eine Truppe kleiner Parteien um sich geschart zu haben.

Bardella als Chef der neuen extrem rechten EU-Fraktion um Orbán gewählt - Lafargue Raphael / ABACAPRESS / IMAGO

»Patrioten für Europa« Bardella als Chef der neuen extrem rechten EU-Fraktion um Orbán gewählt

Nach dem verpassten Wahlsieg in Frankreich ist der RN-Vorsitzende Jordan Bardella nach SPIEGEL-Informationen zum Chef der Fraktion »Patrioten für Europa« im EU-Parlament gewählt worden. Die extrem rechte Gruppe könnte drittstärkste Kraft werden.

EU-Kommission leitet Untersuchung zu Lufthansa-Coronahilfen ein - Kai Pfaffenbach / REUTERS

Größte deutsche Fluggesellschaft EU-Kommission leitet Untersuchung zu Lufthansa-Coronahilfen ein

Nach dem Urteil eines EU-Gerichts hätte Brüssel Staatsgarantien für die Lufthansa während der Coronapandemie nicht genehmigen dürfen. Die EU-Kommission leitet deswegen jetzt eine Untersuchung ein.

Was jetzt in Frankreich passiert – und wer gehen muss - Emmanuel Dunand / AFP

Vorgezogene Neuwahlen Was jetzt in Frankreich passiert – und wer gehen muss

Die Parlamentswahl in Frankreich gerät zum Referendum gegen rechts. Doch wer regieren und welche Politik gemacht werden soll, bleibt völlig unklar. Beim Rassemblement National wittern sie eine Verschwörung. Von Leo Klimm und Britta Sandberg, Paris

Britische Regierung will »Neustart« mit der EU - Mohamed Azakir / REUTERS

Außenminister Lammy in Deutschland Britische Regierung will »Neustart« mit der EU

Kaum im Amt, hat der neue britische Außenminister David Lammy Berlin besucht. Sein Land strebe eine engere Partnerschaft mit Deutschland und der EU an. Den Brexit wolle man aber nicht rückgängig machen.

Ungarn sagt geplantes Treffen mit Baerbock kurzfristig ab - M. Popow / Metodi Popow / IMAGO

Nach Orbáns Besuch bei Putin Ungarn sagt geplantes Treffen mit Baerbock kurzfristig ab

Ungarn betrachtet die aktuelle EU-Ratspräsidentschaft als »Friedensmission«. Dazu gehört ein Treffen von Ministerpräsident Orbán mit Kremlchef Putin – und offenbar ebenso, die deutsche Außenministerin kurzfristig auszuladen.

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