Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) hat ihren Rückzug angekündigt. Für die Bundestagswahl im Jahr 2025 werde sie nicht mehr kandidieren, schreibt sie in einem Brief an ihren Berliner Kreisverband Tempelhof-Schöneberg, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. „Es ist jetzt Zeit, um Platz für Jüngere zu machen“, heißt es in dem Schreiben. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ berichtet.

Politikerin wolle sie aber bleiben, betont die 68-Jährige. Sie „schaue mal“, welche Aufgaben noch so kommen. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet wolle sie sich in ihrer verbleibenden Legislaturperiode unter anderem für das Kindermarketinggesetz und gegen überzuckerte Lebensmittel bis zum Ende der Legislatur einsetzen. Mit Blick auf die Ernährungstrategie der Bundesregierung schrieb die Grünen-Politikerin laut der Zeitung außerdem: „Wir müssen die Zahlungen an die Landwirtschaft neu ausrichten, Anreize setzen für Klimaschutz, Boden- und Gewässerschutz und den Schutz von Artenvielfalt.“

„Unsere Aufgabe ist es, Menschen gegen Hass unterstützen.“

Zugleich blickte die Grünen-Politikerin auf die vergangenen Jahre in der Politik zurück und erinnerte an die Begeisterung über den Mauerfall am 9. November 1989. Heute denke sie allerdings, dass ihr damals das Bewusstsein gefehlt habe, wie langwierig der Prozess der gesellschaftlichen Einheit sei. Sie beklagte zudem, dass Rechtsextreme und Staaten das Ziel hätten, Vertrauen in demokratische Verfahren zu zerstören und Unruhe zu stiften. Und sie betonte: „Unsere Aufgabe ist es, Menschen gegen Hass und Desinformation zu unterstützen.“

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Künast ist seit 2002 Mitglied des Bundestags und war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft in der rot-grünen Bundesregierung. In den vergangenen Jahren hatte sie für Aufmerksamkeit gesorgt, weil sie juristisch gegen wüste Beschimpfungen auf Facebook vorgegangen war. Der Fall ging bis vor das Bundesverfassungsgericht, mit Erfolg für die Politikerin. Künast suchte einige der Kommentatoren persönlich zuhause auf und führte Gespräche mit ihnen.

RND/dpa/sis