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Generalsekretärin zu offiziellem Besuch in Mexiko

Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić traf im Rahmen ihres offiziellen Besuchs in Mexiko Außenministerin Alicia Bárcena, Senatspräsidentin Ana Lilia Rivera und andere hochgestellte Persönlichkeiten zu Gesprächen. Anlass des Besuchs war der 25. Jahrestag der Verleihung des Beobachterstatus beim Europarat an Mexiko.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand dabei die Gemeinsame Erklärung zur „Strategischen Partnerschaft zwischen dem Europarat und Mexiko" und die Betonung der verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen Geschlechtergleichstellung, Künstliche Intelligenz (KI), Datenschutz, Kinderrechte, Drogenbekämpfung und des Programms Interkulturelle Städte. Wichtige Anliegen wie die Umsetzung der Erklärung des Gipfeltreffens von Reykjavik  (insbesondere durch die Stärkung der auswärtigen Komponente des Europarats) und die Bereitschaft Mexikos, dem Schadensregister für die Ukraine beizutreten, kamen ebenfalls zur Sprache. 

Auf der Tagesordnung stand des Weiteren ein Meinungsaustausch mit Vertretern der Behörden und der Zivilgesellschaft. Der mögliche Beitritt Mexikos zu bestimmten Verträgen des Europarats, wie der Lanzarote- und der Istanbul-Konvention, wurde dabei besprochen.   Auch die Übereinkommen über Sport, die im Zusammenhang mit der gemeinsamen Ausrichtung der FIFA-Fußballweltmeisterschaft der Männer im Jahr 2026 durch Kanada, Mexiko und die Vereinigten Staaten von Amerika von aktueller Bedeutung sind, kamen zur Sprache. Schließlich wurde neben der Betonung der ausgezeichneten Zusammenarbeit im Rahmen der Pompidou-Gruppe auch darauf verwiesen, dass am 5. September 2024 in Vilnius das Ubereinkommen über künstliche Intelligenz zur Zeichnung aufgelegt wird.

Bei der Schlussveranstaltung der 3. Ministeriellen Konferenz über frauenfreundliche Außenpolitik erklärte Marija Pejčinović Burić: „Das Istanbul-Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zielt darauf ab, Gewalt zu verhindern, deren Opfer zu schützen und bei der Strafverfolgung der Täter zu helfen. Der Vertrag von Istanbul ist nun seit zehn Jahren in Kraft. Er stellt fest, dass Gewalt Spuren hinterlässt, dass sie ihre Opfer einschüchtert und ihre Entwicklung behindert, und damit ihre Freiheit, Sicherheit und Zukunftsaussichten untergräbt. Solange dieser Missstand nicht beseitigt wird, und das muss er werden, solange wird es nicht möglich sein, eine echte Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen.”

Generalsekretärin Mexiko 5. Juli 2024
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