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Generalsekretärin trifft georgischen Ombudsmann

 

Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat den georgischen Ombudsmann, Lewan Joseliani, getroffen.

Die Generalsekretärin erinnerte an ihre Erklärung zum Gesetz „über die Transparanz ausländischer Einflussnahme“ und bekräftigte diesbezüglich die Bedeutung des Dringlichkeitsgutachtens der Venedig-Kommission.

Sie begrüßte den wichtigen Beitrag des Ombudsmanns und seines Büros zur Umsetzung des Aktionsplans für Georgien (2024–2027). Neue Kooperationsbereiche im Zusammenhang mit dem Schutz der Menschenrechte in der Biomedizin und im Gesundheitswesen sowie der Menschenrechtserziehung wurden ebenfalls erörtert.

Pejčinović Burić erklärte erneut die Bereitschaft der Organisation, Georgien bei der Förderung der Werte des Europarates zu unterstützen.

Generalsekretärin Strassburg 27. Juni 2024
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