Grüne und FDP offen für Nachbesserung beim Wehretat

Berlin: In der Diskussion um den Etat des Verteidigungsministeriums haben Politiker von FDP und Grünen Änderungen angedeutet. Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Müller, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, Sicherheit werde für die FDP immer höchste Priorität haben. Die Investitionen in die Bundeswehr seien hoch, aber man werde in den kommenden Jahren sehen, ob man nachsteuern müsse. Der Grünen-Haushaltspolitiker Schäfer bezeichnete den aktuellen Kompromiss als Arbeitsgrundlage, bei der es Änderungen geben werde. Bei der Verteidigungspolitik gebe es große Notwendigkeiten, die man im parlamentarischen Verfahren berücksichtigen müsse. Der Kompromiss der Koalition sieht Ausgaben von 53 Milliarden Euro vor. Verteidigungsminister Pistorius hatte 58 Milliarden gefordert.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 09.07.2024 06:00 Uhr