Erst Pirat, jetzt Landwirt: Hallo Kuh, ich bin der Kanzler
Auf seinem Bremen-Besuch schaute Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) bei den Kühen vom Bauernhof Sündermann ganz genau hin
Bremen – Erst Konferenz, dann Kuhstall.
Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) zu Gast in Bremen. Anlass: die Nationale Maritime Konferenz (NMK) in der Hansestadt. Der Kanzler ist Schirmherr der Veranstaltung, eröffnete mit einer Rede zur Lage der deutschen Küsten.
Anschließend war Scholz schnell wieder weg – zu einem ganz handfesten Termin auf einem Bauernhof im Bremer Vorort Oberneuland. Auf dem Betrieb von Max Sündermann schaute der Kanzler im Kuhstall vorbei, ließ sich vom Landwirt die Abläufe auf dem Bio-Hof erklären.
Scholz mit Schutztüten an den Füßen im Kuhstall von Bio-Landwirt Max Sündermann (re.)
Scholz sichert Küsten-Ländern Unterstützung zu
Doch im Vordergrund standen Finanzierung und Zukunft der Häfen. In seiner NMK-Eröffnungrede hatte Scholz den Bundesländern an den Küsten seine Unterstützung beim Erhalt und Ausbau der Häfen zugesichert.
„Der Bund bekennt sich klar zu seinem Teil der Verantwortung für leistungsstarke und zukunftssichere Häfen mit den notwendigen Hafeninfrastrukturen“, so Scholz vor den rund 800 Gästen aus Wirtschaft und Politik.
Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) bei seiner Eröffnungsrede zur Nationalen Maritimen Konferenz im Bremer Messezentrum
„Ich weiß, aus Sicht der Länder gehört dazu auch eine Erhöhung der finanziellen Mittel. Ich weiß es.“ Konkrete Zusicherungen machte der Bundeskanzler jedoch nicht.
Die Küstenländer Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Meck-Pomm und Schleswig-Holstein hatten Anfang der Woche in der sogenannten „Bremer Erklärung“ deutlich mehr Geld vom Bund für den Erhalt und Ausbau der Seehäfen gefordert.
Bund soll 400 Millionen jährlich für Seehäfen zahlen
Allein für die Infrastruktur in den Häfen, welche unter die Zuständigkeit der Länder fällt, werden rund 400 Millionen Euro im Jahr verlangt. Das wird mit gestiegenen Kosten begründet. Diese hätten sich seit 2005 ungefähr verzehnfacht. Bislang zahlt der Bund jährlich 38,3 Millionen Euro an die Länder.
Die Nationale Maritime Konferenz gilt als die zentrale Veranstaltung der Bundesregierung zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft und zugleich als das größte Branchentreffen. Die Konferenz findet seit 2000 alle zwei Jahre statt.
Im Fokus steht der Austausch über die globalen, europäischen und nationalen Herausforderungen für Schifffahrt, Schiffbau, Häfen, Meerestechnik und Offshore Wind.
Kanzler Scholz und Vize Habeck gut gelaunt am Donnerstagmorgen bei der Maritim-Konferenz in Bremen
Neben Kanzler Olaf Scholz nahmen auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) und Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (58, SPD) an der Konferenz teil, die noch bis Freitagabend geht.