FAQ
Ergebnisse
Erhältlich ab dem 22. Juli:
„Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“
Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland?
Dieses Buch ist die zentrale Zusammenfassung der Ergebnisse des Thüringen-Projekts und zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen.
„Thüringen 2024 — Was wäre, wenn?“: Der Podcast zum Thüringen-Projekt
Wie kann eine autoritär-populistische Machtübernahme aussehen? Gemeinsam mit hauseins haben wir einen Podcast für die Bundeszentrale für politische Bildung produziert, in dem wir am Beispiel Thüringen die Möglichkeiten einer solchen Regierung durchspielen, sich von rechtsstaatlicher Kontrolle und demokratischem Wettbewerb zu befreien. Wir zeigen: Welche Abwehrmechanismen hat der Rechtsstaat in Thüringen? Welche Macht haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt?
Policy Paper: „Rechtsstaatliche Resilienz in Thüringen stärken“
Im Zuge der Recherchen des Thüringen-Projekts haben wir mehrere (verfassungs)rechtliche Einfallstore identifiziert, die relativ einfach geschlossen werden könnten, um die Thüringer Rechts- und Verfassungsordnung resilienter gegenüber autoritär-populistischen Strategien zu machen. Hieraus ergeben sich einige Handlungsempfehlungen an den (verfassungsändernden) Gesetzgeber in Thüringen, die wir in unserem Policy Paper zusammengefasst haben.
Verfassungsblog
Die Forschung im Rahmen des Thüringen-Projekts fließt regelmäßig in wissenschaftliche Ausarbeitungen und Beiträge zur wissenschaftliche Debatte auf dem Verfassungsblog. Aktuelle Ereignisse in Thüringen — etwa Kommunalwahlen — waren zudem immer wieder Aufhänger für das wöchentliche Editorial.
Veranstaltungen & Workshops
Die Forschungsergebnisse werden vom Projektteam seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen kommuniziert. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen, darunter Richter:innen, Staatsanwält:innen, Schulleitungen, Lehrer:innen und Journalist:innen. Geplant sind weitere Workshops, zum Beispiel für Journalist:innen und Polizist:innen.
Sie haben Interesse an einer Fortbildungsveranstaltung, um sich im Rahmen Ihres Vereins oder Ihrer Berufsgruppe damit zu beschäftigen, was es für Sie oder Ihre Arbeit bedeuten könnte, wenn autoritäre Kräfte an Macht gewinnen?
Veranstaltungen
Events in August 2024
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Mon 29 Jul 2024
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Tue 30 Jul 2024
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Wed 31 Jul 2024
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Thu 1 Aug 2024
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Fri 2 Aug 2024
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Sat 3 Aug 2024(1 event) Beim ersten Bundeskongress der Omas gegen Rechts veranstalten wir im Rahmen des Thüringen-Projekts einen Workshop: Unter der Überschrift „Thüringer Prozess“ wird es darum gehen, was die Zivilgesellschaft tun kann, um auf die reale Gefahr einer Ent-demokratisierung in den Parlamenten zu reagieren und Handlungsoptionen erarbeiten. Wir freuen uns auf spannende Diskussionen! Weitere Infos zur Veranstaltung gibt es hier. |
Sun 4 Aug 2024
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Mon 5 Aug 2024(1 event) Studopolis wurde im Herbst 2020 gegründet, um den überparteilichen Austausch unter jungen Menschen zu fördern und so einer fortschreitenden gesellschaftlichen Spaltung entgegenzuwirken. Im Rahmen ihrer Veranstaltung „Wahlen und Wandel: Thüringens politische und gesellschaftliche Zukunft“ 🗳️ wollen wir mit Euch und unseren Expertinnen über die Landtagswahl in Thüringen sprechen:
Es geht um die möglichen Gründe für die gegenwärtigen Wahlentscheidungen, den Ausgang der Landtagswahl und die daraus entstehenden Folgen für Thüringen. Kommt mit Euren Freund:innen vorbei und diskutiert mit. 🗣️🥂 Eintritt frei. Weitere Infos gibt es hier. Vergesst nicht, euch anzumelden! Landgasthaus Queen Victoria |
Tue 6 Aug 2024
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Wed 7 Aug 2024
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Thu 8 Aug 2024
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Fri 9 Aug 2024
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Sat 10 Aug 2024
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Sun 11 Aug 2024
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Mon 12 Aug 2024
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Tue 13 Aug 2024(1 event) Der Eröffnungsabend findet am 13. August 2024 im Paulinum auf dem Hauptcampus der Universität Leipzig statt. Der Eröffnungsabend beginnt um 18.00 Uhr (Einlass 17.30 Uhr). 64. Junge Tagung Öffentliches Recht Die „Junge Tagung Öffentliches Recht" (JTÖR) kommt erstmals nach Leipzig! Anlässlich des 75. Geburtstages unseres Grundgesetzes steht sie in diesem Jahr unter dem Titel „Zukunftsverfassungsrecht" und wird sich insbesondere Fragen der partizipativen, der wehrhaften sowie der ökologischen Verfassung mitsamt ihrer europäischen und internationalen Bezüge widmen. Eröffnungsabend Gerade die Frage nach der wehrhaften Verfassung könnte aktueller nicht sein: Die Sorge vor erstarkenden autoritären Kräften hat in Deutschland erneut eine Debatte darüber entfacht, wie sich das Grundgesetz in seinen grundlegenden Bezügen absichern und gestalten lässt. An diesem Abend soll es um Wegmarken und Herausforderungen gehen - unter anderem im Rahmen dieser Podiumsdiskussion. Unter der Überschrift „Ganz und gar nicht smart? Wie sich unsere Verfassung vor ihren Feinden schützt - und wie sie es tun sollte!“ werden Prof. Dr. Friedhelm Hufen, Konstantin Kuhle (MdB), Maximilian Steinbeis (Verfassungsblog und Leiter Thüringen-Projekt) sowie Marlene Grunert (FAZ) diskutieren. Das Tagungsheft mit dem vollständigen Programm gibt es hier. Vergesst nicht, euch anzumelden! Paulinum auf dem Hauptcampus der Universität Leipzig |
Wed 14 Aug 2024
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Thu 15 Aug 2024
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Fri 16 Aug 2024
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Sat 17 Aug 2024
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Sun 18 Aug 2024
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Mon 19 Aug 2024
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Tue 20 Aug 2024
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Wed 21 Aug 2024
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Thu 22 Aug 2024
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Fri 23 Aug 2024
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Sat 24 Aug 2024
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Sun 25 Aug 2024
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Mon 26 Aug 2024
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Tue 27 Aug 2024(1 event) – "Was wäre, wenn?" Ergebnisse und Handlungsempfehlungen des Thüringen-Projekts Eine Kooperationsveranstaltung des Verfassungsblog, des Netzwerk Demokratiebildung in Thüringen, des Weltoffenen Thüringen, der EJBW und des VTZB e.V. Ort: Reithaus an der Ilm, Weimar Zeit: 27.08.2024, 10.00 Uhr - 16.00 Uhr Mehr Informationen hier: https://www.demokratiebildung-thueringen.de/termine.html Es wird um eine Anmeldung bis zum 16.08.2024 unter diesem LINK gebeten.
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Wed 28 Aug 2024
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Thu 29 Aug 2024
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Fri 30 Aug 2024
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Sat 31 Aug 2024
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Sun 1 Sep 2024
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Presse
“das Entscheidende an autoritären Populisten , wie wir sie heute erleben, ist eben, dass sie (…) vorgehen, (…) ohne die Verfassung oder die Gesetze offen zu brechen”
– Maximilian Steinbeis im rnd-Newsletter „Demokratie-Radar“, 09.01.2024“Autoritäre Kräfte nutzen die Verfassung als ein Tool, das man für seine Machtausübung ge- und missbrauchen kann”
– Friedrich Zillessen bei DLF Nova, 03.02.2024“es kommt darauf an die Gesellschaft zu mobilisieren”
– Marie Müller-Elmau im ZDF heute journal, 29.01.2024“Autoritär populistische Parteien sagen, das demokratische System funktioniere nicht. Es werde regiert von den falschen Leuten, von irgendwelchen Eliten. ”
– Maximilian Steinbeis in der Rheinischen Post, 01.03.2024Neuigkeiten
Copyright: Alwin Maigler
Aktuelle Beiträge
Recht für rechts
SLAPP – dieses Kürzel steht für strategic lawsuits against public participation und befasst sich mit einem Phänomen, das sich steigender Beliebtheit erfreut: Klagen, die in erster Linie erhoben werden, um unliebsame Kritik zu unterdrücken. Insbesondere bei rechten Akteuren sind SLAPPs zuletzt immer beliebter geworden. Anfang des Jahres hat die EU eine Richtlinie gegen SLAPPs erlassen, die allerdings gerade gegen SLAPPs von rechts nicht viel ausrichten können wird. Continue reading >>
Einstimmig für alle, alle für einstimmig?
Angesichts der Bestrebungen, das Bundesverfassungsgericht besser zu schützen, drängt sich unweigerlich die Frage auf, ob auf europäischer Ebene ähnliche Maßnahmen erforderlich sind. Derzeit sind rechtspopulistische und potenziell unionsfeindliche Parteien europaweit im Aufwind. Insbesondere das Verfahren zur Ernennung von Richter*innen des EuGH und des EuG weist Schwachstellen auf, die Feind*innen einer unabhängigen Gerichtsbarkeit ausnutzen könnten. Continue reading >>
Verfassungsfeind in Vorbereitung
Nachdem bereits der Fall „Rechtsreferendar III. Weg“ für Diskussionen um Zugangsvoraussetzungen zum juristischen Vorbereitungsdienst gesorgt hat, tritt mit dem kürzlich ergangenen Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg eine weitere gerichtliche Entscheidung mit eigenen Argumentationsansätzen auf den Plan. Das Gericht hatte sich mit der relevanten Frage zu beschäftigen, ob einem Kandidaten die Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst verwehrt werden kann, wenn er die Verfassungsordnung aktiv bekämpft, ohne sich dabei strafbar zu machen. Der Beschluss offenbart erneut die unklare und uneinheitliche Rechtsprechungslinie. Continue reading >>Öffentlich-rechtlicher (G)rundfunk?
Nicht nur in den Kommentarspalten unter Social-Media-Posts von ARD und ZDF werden immer öfter Forderungen nach der Abschaffung des ‚zwangsfinanzierten‘ öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) laut. Ähnliche Forderungen genießen auch im analogen Leben große Beliebtheit, vor allem bei Anhängern der AfD. Die AfD sieht den ÖRR als Instrument für „Indoktrination und Propaganda“, das in dieser Form abgeschafft gehört, Björn Höcke hat bereits die Kündigung des Medienstaatsvertrags (MStV) gefordert. Angesichts dieser Entwicklungen und der anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg scheint daher die Frage zwingend: Sind die Strukturen des ÖRR gegen Angriffe von Rechtsaußen abgesichert? Continue reading >>Einzug ohne Ausgleich
Da das Wahlrecht in Brandenburg und Sachsen den Ausgleich von Überhangmandaten begrenzt, könnten bei den anstehenden Landtagswahlen im September mehr AfD-Abgeordnete in die Landtage einziehen, als der Partei nach dem Verhältnis der abgegebenen Stimmen eigentlich zustünden. Eine Änderung des Wahlrechts ist nach den Wahlen dringend angezeigt. Wählende in Brandenburg sollten über eine strategische Abgabe ihrer Erststimme nachdenken – auch, um ein verfassungswidriges Wahlergebnis zu verhindern. Continue reading >>
Projektteam
Maximilian Steinbeis
Projektleiter
Friedrich Zillessen
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Emma Bruhn
Kommunikationsmanagerin
Marie Müller-Elmau
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Juliana Talg
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Hannah Katinka Beck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Jannik Jaschinski
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Klaas Müller
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Anna-Mira Brandau
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Vanessa Wintermantel
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Etienne Hanelt
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Janos Richter
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Lennart Laude
Volunteer
Carolin Lerch
Volunteer