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AKW-Weiterbetrieb

Das inszenierte „Machtwort“ des Olaf Scholz

V. l.: Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP) V. l.: Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP)
V. l.: Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD), Christian Lindner (FDP)
Quelle: Michael Kappeler/Britta Pedersen/Kay Nietfeld/picture alliance/dpa; Montage: Infografik WELT
Mit seiner AKW-Entscheidung tut der Kanzler Lindner und Habeck einen Gefallen. Einiges spricht dafür, dass dahinter ein gemeinsamer Beschluss des Spitzen-Trios steht, der auf Gesichtswahrung aller zielt. Der Konflikt ist damit aber keineswegs dauerhaft befriedet.

Die Entscheidung, ob ein Atomkraftwerk 15 Wochen länger laufen soll, ist für die Ampel-Koalition politisch von einer derart brisanten Dimension, dass sie nur unter Inanspruchnahme einer verfassungsrechtlichen Ultima Ratio zu treffen war. Es brauchte eine Kanone, um einen Spatzen zu erlegen.

Das sagt einiges über den begrenzten Vorrat an Gemeinsamkeiten des rot-grün-gelben Bündnisses aus. Und es sagt etwas über die Wirkmacht der liberalen und grünen Spitzenminister im Kabinett aus:

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