Die Europäer gleichen in ihrer Asylpolitik weniger einem disziplinierten Orchester als einer heruntergerockten Punkband. Die Mitgliederstolpern über die Bühne und hoffen, dass zumindest die wichtigsten Mitglieder der Truppe sich irgendwie zusammenreißen.
Während der letzten Monate wurde nun im Bundesinnenministerium ein Plan für einen tiefgreifenden Umbau des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erarbeitet. Er kombiniert drei bisher politisch oder rechtlich nicht durchsetzbare Maßnahmen, die nur im Zusammenspiel ihre Wirkung entfalten würden.
Seit Wochen spricht Minister Horst Seehofer (CSU) öffentlich einzelne Ziele des Plans an – der jetzt vorläufig fertiggestellt wurde und WELT AM SONNTAG exklusiv vorliegt. Laut dem als vertraulich eingestuften Eckpunkte-Papier, soll das neue GEAS auf drei „untrennbar miteinander verbundenen“ Elementen basieren:
