Deutschland wird der Ukraine ein weiteres Patriot-Luftabwehrsystem liefern. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Samstag mitteilte, fiel die Entscheidung dazu „aufgrund der weiteren Zunahme der russischen Luftangriffe“ gegen das Land. Die Einleitung der Übergabe aus Beständen der Bundeswehr erfolge „unverzüglich“. Deutschland hat der Ukraine bisher zwei Patriot-Systeme übergeben.
„Der russische Terror gegen ukrainische Städte und die Infrastruktur des Landes führt zu unermesslichem Leid“, erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). „Er gefährdet die Energieversorgung der Menschen und zerstört die für die Einsatzbereitschaft der ukrainischen Streitkräfte wichtigen Industrieanlagen.“ Deutschland gehe deshalb mit der „Unterstützung der Ukraine so weit, wie wir es mit Blick auf unsere eigene Einsatzbereitschaft vertreten können.“
Angesichts der massiven russischen Angriffe auf die Ukraine und insbesondere deren Energieinfrastruktur hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Telefonat mit Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschlands „anhaltende und unverbrüchliche Solidarität“ mit der Ukraine bekräftigt. Ferner teilte die Bundesregierung am Samstag mit, Scholz habe mit Selenskyj über „Möglichkeiten der weiteren Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung“ gesprochen.
Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass dafür auch „weitere Anstrengungen von Partnern“ erforderlich seien, hieß es weiter. Scholz sagte demnach zu, dass Deutschland die Initiative der Schweiz für eine hochrangige internationale Friedenskonferenz tatkräftig unterstützen und auf eine möglichst breite globale Teilnahme hinwirken werde. Die Konferenz soll nach Angaben der Schweizer Regierung Mitte Juni in Luzern stattfinden. Russland wird an der Konferenz nicht teilnehmen.
Scholz und Selenskyj besprachen nach Angaben der Bundesregierung zudem die Vorbereitungen zur Ukraine-Wiederaufbaukonferenz am 11. und 12. Juni in Berlin. Demnach stimmten sie darin überein, die intensive Zusammenarbeit für substanzielle Ergebnisse fortzusetzen.
Patriot dient der Bekämpfung von größeren Zielen in der Luft wie Flugzeugen, Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern. Ein System – auch Feuereinheiten genannt – besteht aus einem Radarsystem und mehreren Startgeräten für Abwehrraketen. Patriot kann bis zu 50 anfliegende Ziele im Blick behalten und fünf Objekte gleichzeitig bekämpfen. Die Reichweite beträgt laut Bundeswehr rund 68 Kilometer.
Die Abgabe des weiteren Systems sei „durch Rückläufe aus planmäßigen Instandsetzungen möglich“, erklärte das Ministerium. „Alle unsere Bündnisverpflichtungen können mit den Deutschland verfügbaren Systemen erfüllt werden.“ Gleichzeitig würden aber „unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen für eine beschleunigte Wiederbeschaffung und Neubeschaffung eingeleitet“.
