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Politik Osteuropa

Polen und USA planen Raketenabwehrsystem

Polen und die USA haben sich grundsätzlich auf die Stationierung eines Raketenabwehrsystems geeinigt. Die polnische Regierung ist nun offenbar dazu bereit, das System auf Dauer zu stationieren. Im Gegenzug erklären sich die USA bereit, Polen bei der Modernisierung seiner Luftverteidigung zu helfen.

Die USA sind ihrem Wunsch nach der Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Polen einen Schritt näher gerückt. Beide Seiten einigten sich grundsätzlich auf eine solche Stationierung, wie der polnische Außenminister Radek Sikorski in Washington sagte. Im Gegenzug habe er die Zusicherung erhalten, dass die USA Polen bei der Verstärkung seiner Kurz- und Mittelstrecken-Flugabwehr unterstützen wollten. Nähere Angaben über den Durchbruch bei den Verhandlungen machten beide Seiten nicht.

US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sikorski, in Polen gebe es den Wunsch nach einer Modernisierung der Flugabwehr. Die USA unterstützten dies, da es Warschau zu einer besseren Zusammenarbeit mit Washington befähige. Sikorski erklärte, Einzelheiten der Vereinbarung würden die Unterhändler beider Seiten ausarbeiten. Sie sähe die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen vor. Die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen, betonte Sikorski. "Wir befinden uns in der Mitte des Weges", sagte er.


Vor seinen Gesprächen mit Rice und Verteidigungsminister Robert Gates wies Sikorski auf die Risiken für Polen angesichts russischer Drohungen hin. "Das ist etwas, das wir berücksichtigen müssen", sagte er. "Das Projekt birgt ein Risiko, und nicht nur ein politisches Risiko."

Raketenschild in Polen und Tschechien geplant

Die USA wollen ein Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien stationieren. Russland hat scharf dagegen protestiert und gedroht, seine Raketen gegen die Stellung in Polen auszurichten.

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Das Projekt sollte eigentlich in diesem Jahr in Angriff genommen werden. Die neue polnische Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk nimmt aber eine deutlich kritischere Haltung dazu ein als der frühere Regierungschef Jaroslaw Kaczynski. Dieser hatte den US-Wunsch nach einer Stationierung des Raketenabwehrsystems bedingungslos unterstützt, während Tusk zusätzliche Forderungen anmeldete. Diese Taktik ging nach Einschätzung von Beobachtern nun offenbar auf.


Die jüngste Entwicklung dürfte in Gesprächen Tusks mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 8. Februar in Moskau zur Sprache kommen. Kurzstrecken-Abwehrraketen in Polen wären unter anderem zur Abwehr russischer Raketenangriffe geeignet.

AP/DPA/FSL

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