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  4. EU: Welche Rolle dürfen Autokraten spielen?

Meinung Europäische Union

Europa muss seine Seele verteidigen – auch wenn es länger dauert

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ungarns Premierminister Viktor Orban bei einem früheren Treffen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ungarns Premierminister Viktor Orban bei einem früheren Treffen
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ungarns Premierminister Viktor Orbán bei einem früheren Treffen
Quelle: picture alliance / NurPhoto/ Emmanuele Contini
Autokraten in der EU – geht das? Gilt der Satz „Eine Union, zwei Systeme“? Nein, schließlich haben Polen und Ungarn die EU-Verträge unterschrieben. Aber die USA haben vorgemacht, wie man mit diesen Problemfällen umgeht.

Kann die EU glaubwürdig bleiben, wenn ein Teil der Mitgliedstaaten autokratische Herrschaftsmethoden einführt? Oder ist sie ein Staatenverbund unter der Maßgabe „Eine Union, zwei Systeme?“, ähnlich wie China und Hongkong? Was ist für den Einfluss der Union in der Welt wichtiger – die intakte politische Seele, oder die politische Einheit?

Es gibt hier kein Richtig oder Falsch. Beide Aspekte sind für Europas Einfluss wichtig. Die Balance zu finden ist der schwere Teil der Antwort.

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